Statt Venezuela auszuladen, hätte Maas in Berlin eine Vermittlerrolle einnehmen und so zur Befriedung Venezuelas beitragen können. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, kommentiert die Ungereimtheiten der in Berlin am Dienstag begonnen Lateinamerika-Konferenz: „Ich […]
Das Motiv Harbers liegt vermutlich in einer manipulativen Informationspolitik zugunsten von Asylbewerbern. AfD-Bundesvorstandsmitglied, Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat den Rücktritt des niederländischen Ministers für Einwanderung, Mark Harbers, als folgerichtig bezeichnet. Harbers hatte seinen […]
Die Bundesregierung ignorierte 2018 sämtliche Empfehlungen des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags. Nach der Vorstellung des Jahresberichts 2018 des Petitionsausschusses des Bundestages am 15. Mai 2019 fordert der stellvertretende Obmann der AfD im Petitionsausschuss, Detlev Spangenberg, […]
Anhand eines Gehalts-Vorteilsrechners kann jeder prüfen, wie viel an Entlastung für ihn nach dem AfD-Modell denkbar ist. Mit ihrem am 16. Mai 2019 im Bundestag eingebrachten Antrag „Einsparungen aus dem EU-Budget nutzen – Durchschnitts- und […]
Jenseits der öffentlichen Sitzungen soll es nun doch geheime Absprachen gegeben haben, was von der Bundesregierung bisher bestritten wurde. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, äußert sich irritiert über die in der Zeitung TAGESSPIEGEL […]
Zwischen 2009 und 2013 hatten die Bundestagsparteien Fraktionsgelder unerlaubt in ihre Parteikassen gelenkt, Prüfbericht zu spät veröffentlicht Für den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, ist es “schwer nachvollziehbar, warum der bereits 2017 abgeschlossene Prüfbericht […]
Der von GRÜN-LINKS reklamierte Klimanotstand soll von Themen wie Wohnungsnot, Sicherheit und bürgerfreundlicher Energiepolitik ablenken. Der Sprecher der AfD-Landesgruppe im Bundestag, Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss, hat die Forderung der GRÜNEN, LINKEN und SPD, für […]
Die Projektvergabe des Kulturförderfonds sollte überdacht und an qualitativen Kriterien ausgerichtet werden. In der 29. Sitzung des Bundestagsausschusses für ‘Kultur und Medien’ haben die sechs Geschäftsführer der Kulturförderfonds des Bundes am 15. Mai 2019 ihre […]
Huawei ist ein Kandidat für die Schwarze Liste. Zum von US-Präsident Donald Trump ausgerufenen nationalen Notstand bei der Informations- und Kommunikationstechnik und der Aufnahme von Huawei und 70 weiteren Unternehmen auf die U.S. Trade Blacklist […]
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