Eine wirksame Migrationssteuerung funktioniert in Frankreich wie in Deutschland aber nur mit verlässlichen Grenzkontrollen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, sieht die Position der AfD in punkto Zuwanderung durch […]
Offener Brief an den Geschäftsführer der Deutschen Ärzteverlag GmbH Mit einem Offenen Brief des AfD-Bundestagsabgeorndeten René Springer hat die AfD-Bundestagsfraktion die in der Septemberausgabe des Deutschen Ärzteblattes PP, Heft 9, S. 389 von der Autorin […]
Die Kürzungen sind existenzgefährdend für kleine und mittlere landwirtschaftlichen Betriebe und werden das Höfesterben beschleunigen. In der Sondersitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft wurde über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur […]
Chance zu Trump-Besuch vertan: Ein ‘Wunderbar together’ sieht anders aus! Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, findet es befremdlich, dass Bundespräsident Steinmeier auf seiner USA-Reise nicht mit dem amerikanischen Präsidenten zusammentarf: „Rund 2.000 Veranstaltungen […]
Beitrag von Elektromotoren zum Umweltschutz mit Blick auf die schädliche Lithiumförderung fragwürdig. Marc Bernhard, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg und Mitglied im Umwelt-Ausschuss des Bundestags, sieht die Kritik der AfD an der Verteufelung von Dieselfahrzeugen als […]
Die Anleihekäufe dominieren den Markt, unterhöhlen die Marktwirtschaft und haben den Zins seiner Kapitallenkungsfunktion beraubt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses, sieht in der Klage des Finanzwissenschaftlers Prof. Kerber gegen die Anleihekäufe der […]
Ibrahim Miri konnte trotz Einreiseverbot wieder ins Land schleichen, weil unsere Grenzen offen stehen wie Scheunentore. Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Bernd Baumann sieht im Asylantrag des wieder nach Deutschland zugewanderten Clanchefs Ibrahim […]
AfD steht Änderungsplänen des Verkehrsministers bzgl. Parkgebühren für Autofahrer kritisch gegenüber: hunderttausende Autohalter betroffen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion Dr. Dirk Spaniel sieht auf die Autohalter in den Städten schwere Zeiten zukommen, sofern die Gebühren […]
855 Verfahren des Generalbundesanwalts wegen islamistischer Bestrebungen stehen nur 6 Fälle wegen Rechtsextremismus entgegen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, hat sein Befremden zum vorgelegten ‘Neun-Punkte-Plan’ der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität bekundet. […]
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