Berlin, 30. August 2023. Mitglieder der Gruppe „RePlanet“ wollen sich für die Kernenergie einsetzen. Die Gruppe wirft Greenpeace vor, man stecke „in der Vergangenheit fest“. Mit ihrer Kampagne „Dear Greenpeace“ wollen sie nun erreichen, im Rechtsstreit […]
Berlin, 30. August 2023. Zu den Ergebnissen der Klausur der Ampel-Regierung in Meseberg erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: Alice Weidel: „Angesichts der schweren Krise, in der sich unser […]
Berlin, 30. August 2023. Zu Plänen der Ampel-Regierung, wonach Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden sollen, äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als […]
Die Bundesregierung bestätigt, dass der deutsche Zoll aufgrund der Russlandsanktionen der EU die Fahrzeuge russischer Staatsbürger beschlagnahmt, wenn diese aus Russland mit ihrem eigenen PKW einreisen. In Dänemark und anderen EU-Ländern bleiben russische Staatsbürger hingegen […]
Zur aktuellen Debatte um Pläne des Wirtschaftsministers Robert Habeck, wonach Industriestrom massiv subventioniert werden soll, teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, mit: „Günstiger Strom ist für alle machbar. Die Diskussion […]
Minister Habeck senkt die Förderung für Wärmepumpen drastisch. Trotzdem beabsichtigt die Ampel, das „Heizungsgesetz“ (GEG) im September unverändert zu verabschieden. Dazu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard, mit: „Minister Habeck […]
Zur nun auch aus der CSU geäußerten Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf null teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert […]
Berlin, 18. Juli 2023. Über eine Million Ukrainer sind seit Ausbruch des Krieges 2022 nach Deutschland geflohen. Sie können hierzulande sofort Bürgergeld beziehen, ohne eine Asylbehörde aufsuchen zu müssen. Jeder Fünfte von ihnen arbeitet. CDU-Vorstandsmitglied Mike […]
Berlin, 18. Juli 2023. Zum Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, betreffend der Abschaffung des von ihm so genannten „Individualasylrechts“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Tatsächlich braucht es […]
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