Nicht nur beim Einsatzhandel ist der Umsatz im Juli trotz Mini-Steuersenkung zurückgegangen – noch viel dramatischer sieht es aktuell bei den Exporten aus. Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung droht der deutschen Exportwirtschaft eine […]
Im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal gerät nach Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Fokus der Aufmerksamkeit. Da sich die Kanzlerin „nach diskreter Lobbyarbeit ihres Ex-Ministers Guttenberg“ („Spiegel online“) für […]
Das EZB-Anleihekaufprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bleibt aus Sicht der AfD-Fraktion rechtswidrig. Das Programm mit dem Titel „Pandemic Emergency Purchase Programme“ (PEPP) und dem unfassbaren Volumen von aktuell 1,35 Billionen Euro stellt einen Verstoß gegen […]
Obwohl sich die Warnungen der Bundesregierung vor einer vermeintlich apokalyptischen Corona-Bedrohung als völlig übertrieben herausstellen, schüren Altparteien weiter die Angst. Unions-Kanzlerkandidat Markus Söder profiliert sich als Scharfmacher und droht mit einem zweiten sogenannten „Lockdown“. Der […]
Gern stellt die Bundesregierung ihr vermeintlich intensives Engagement für die Digitalisierung ins Schaufenster – doch am Beispiel der Bildungspolitik zeigt sich, wie unausgegoren die Regierungskonzepte bei diesem Thema häufig sind. So stellte der Koalitionsausschuss am […]
Statt Debatten über phantasierte Polizeigewalt, die Sicherheitsbehörden in die Lage versetzen, der Islamistenszene das Handwerk zu legen. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, spricht den Opfern der Amokfahrt eines Irakers […]
Deutschland gilt als Paradies für Geldwäsche: Bis 2009 gab es in den Ländern nicht einmal geldwäscherechtlichen Aufsichtsbehörden! Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, unterstreicht die Forderung der AfD-Fraktion an die Bundesregierung, endlich die […]
Eine Umfrage des Kinderhilfswerks „Plan“ ergab, dass sich Mädchen und Frauen in Deutschlands Großstädten nicht mehr sicher fühlen. Jede fünfte Befragte wurde demnach schon einmal belästigt oder bedroht, sowohl öffentliche Verkehrsmittel als auch Grünanlagen und […]
Es ist allein Sache Deutschlands und seiner europäischen Partner zu entscheiden, von wem wir unsere Energieträger beziehen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, hat die Zurückweisung der Sanktionsdrohungen aus den USA […]
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