Wie war das eigentlich mit dem siebten Gebot „Du sollst nicht stehlen“? Innerhalb nur weniger Stunden wurden im Verlauf des 13. Mai 2019 in Minden-Lübbecke dutzende AfD-Wahlplakate im Ortsteil Kuhlenkamp gestohlen oder zerstört. Dabei entstand […]
In Naumburg geht es heute, 14. Mai, ab 18.30 Uhr um eine bessere Politik für Deutschland und Europa – Hier sind weitere AfD-Termine zur EU-Wahl. Der Marktplatz in Naumburg steht heute Abend ganz im Zeichen […]
Statt einseitig die AfD zu stigmatisieren, sollte der hessische Antisemitismusbeauftragte besser seine eigene Partei, die CDU, unter die Lupe nehmen. Die Vorsitzende der Vereinigung “Juden in der AfD e.V.”, Dr. Vera Kosova, verwahrt sich gegen […]
Die Prämien für Elektro- und Hybridwagen sind planwirtschaftlich, unsozial und kommen nur jenen zugute, die sich teure Autos leisten können. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktions, Leif-Erik Holm, sieht die E-Auto-Strategie der Bundesregierung als auf der […]
Wenn der emotionale Hype durch ist, werden die GRÜNEN ins Bodenlose stürzen. Der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl, Prof. Dr. Jörg Meuthen, hat den GRÜNEN Panikmache in der Klimafrage vorgeworfen. Die Partei schüre in der […]
Nur durch weniger staatliche Gängelung und mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Innovation können wir den Wohlstand sichern. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, fordert eine Neubelebung der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhardts: […]
“Dialog statt Konfrontation” als Vorbereitung einer unabhängigen Menschenrechtskommission auf der Krim und im Donbass. Der Ostukraine-Konflikt zählt zu den großen politischen Herausforderungen der aktuellen Außenpolitik. Die geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen der Ukraine und von Russland […]
Auch wenn der Meinungsfreiheit von Journalisten gesetzlich keine Grenzen gesetzt sind, darf das kein Freibrief für üble Nachrede und frei erfundene Vorwürfe sein. Die AfD-Hessen hat einen Zeitungs-Kommentar wegen falscher Tatsachenbehauptungen kritisiert. Im Kommentar zum […]
Ansatz der AfD-Fraktion für ein eltern- und einkommensabhängiges BAföG durch die Stellungnahmen der Sachverständigen bestätigt. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, sieht in den Vorschlägen der FDP und von DIE LINKE zur geplanten […]
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