Die AfD strebt eine enge Kooperation mit Israel an und verteidigt jüdisches Leben in Deutschland. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, empfindet das beabsichtigte Treffen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit seinem Amtskollegen aus Teheran als skandalös […]
SPD, CDU & LINKE lehnten den AfD-Antrag auf Verteilung des ganzen Kuchens an Bundesergänzungszuweisungen an die Gemeinden ab. Solidarität ist ein altes Zauberwort aus der SPD-Mottenkiste, das die ‘Alte Tante’ immer dann gerne mit einem […]
Die SPD-Forderungen nach einem verschärften Mietendeckel werden den Wohnungsmarkt in Hessen nicht beleben. Der baupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Hessen, Dimitri Schulz, sieht im SPD-Entschließungsantrag zur Verschärfung des Mietendeckels als ungeeignet, um das Mietenproblem zu […]
AfD setzt auf einen ausgewogenen Energiemix, der Versorgungssicherheit garantiert und die Verbraucher nicht noch stärker belastet. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, sieht im CSU-Positionspapier zu ‘Klimainvestitionen und Klimainnovationen’ […]
Solange die EU beim Schutz der Außengrenzen weiter versagt, muss die deutsche Politik die deutschen Grenzen sichern. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht im Zustrom von Migranten auf die griechischen Inseln den Beleg für das Scheitern […]
Nicht das erste Mal, dass Michael Müller (SPD) im Umgang mit Antisemiten politische und historische Sensibilität vermissen lässt. Der AfD-Terrorismusexperte Hanno Bachmann zeigt kein Verständnis für das Treffen des Regierenden Bürgermeisters Müller mit seinem Teheraner […]
Durch die Umschichtung von EU-Fördermitteln von rund 75 Millionen Euro für 2020 verlieren Landwirtschaftsbetriebe an Planungssicherheit. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Protschka hat die vom Bundeskabinett am 4. September 2019 beschlossene Umschichtung von EU-Fördermitteln […]
Bundesregierung setzt mit Aufnahme von 12.000 ‘Härtefällen’ falsches Zeichen und belastet unser angespanntes Gesundheits- und Pflegesystem. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht durch die sich anbahnende neue italienische Regierungskoalition die bisher erfolgreich eingedämmte Migrations-Schlepperei […]
Ein Schlag ins Gesicht für alle Sachsen, die von ihrem Niedriglohn noch Steuern für die desaströse CDU-Asylpolitik abzweigen müssen. In Sachsen erhalten nahezu alle Asylbewerber zusätzlich Bargeld, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine […]
© Alternative für Deutschland
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