Schwarz-GRÜNE Landesregierung will Hochspannungsleitung viel näher an Wohngebiet führen wie in den eigenen Richtwerten vorgesehen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron findet es entlarvend, dass die GRÜN-SCHWARZE Landesregierung in Baden-Württemberg in Bezug auf die geplante Hochspannungsleitung bei […]
Während die Zahl der Corona-Fälle in Deutschland stündlich steigt, erweist die Bundesregierung sich nach wie vor als nicht handlungsfähig. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zum […]
Um die nationale Herausforderung von ‘Corona’ zu meistern, ist entschlossenes Handeln gefordert, keine Kleinstaaterei. Anlässlich der Tagung der Kultusministerkonferenz am 12./13. März 2020 in Berlin fordert der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming die Bildungsminister […]
“MV tut gut”: Landesmarketing-Vorschlag der AfD zur Förderung der heimischen Wirtschaft stößt bei anderen Fraktionen auf taube Ohren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Lerche, zeigt sich enttäuscht darüber, dass die anderen im […]
Die AfD-Fraktion fordert den ihr zustehenden Sitz im Kontrollgemium für Verfassungsschutz, um parteipolitischen Missbrauch zu verhindern. Das AfD-Mitglied und schwäbischer Bezirksrat Thomas Wagenseil darf nicht vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat […]
Laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2019 ist die Zahl der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte in Brandenburg um 28 Prozent gestiegen. Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Lena Duggen, findet die deutliche Zunahme von Gewaltakten gegen die Brandenburger Polizei […]
Nur die AfD kämpft noch für den freien, unzensierten Informationsaustausch im Internet und Meinungsfreiheit. Am Welttag gegen die Zensur im Internet hat die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, die Kritik der AfD am Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]
Der eine muss wegen einer zu spät erneuerten Kleinkläranlage ins Gefängnis, der andere (GRÜNE) kommt zu Amt und Würden. Wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht dasselbe. In besonderem Maße scheint dies […]
Das 2019 in Eile zusammengestrickte Verfassungsschutzpapier entpuppt sich als ein politisch motiviertes Anti-AfD-Konvolut. Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben auf der Internetseite der Partei unter der Adresse www.afd.de/grundgesetz Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den […]
© Alternative für Deutschland
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