Zur Debatte, die EU zur LGBTIQ-Freiheitszone zu erklären, erklärt Dr. Nicolaus Fest, AfD-Europaabgeordneter und Mitglied im EU-Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: „Der Versuch der EU, sich zur LGBTIQ-Freiheitszone zu erklären, ist eine Provokation […]
Irgendwie kommt uns das von der CDU bekannt vor: „Alles soll in der SPD jetzt auf links gebürstet werden, und wer da nicht mitmacht, wird abgestraft“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post. Der „Realo“ rechnet mit […]
Sogar die Tochter der Bayern-Ikone Franz-Josef Strauß scheint involviert zu sein: Die Masken-Affäre weitet sich immer mehr auf die gesamte CSU aus und wird jetzt zum Söder-Problem. Denn die Strauß-Tochter und CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier soll […]
Das war zu viel für Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Ziegler (SPD): Als Stephan Protschka, Mitglied im Bundesvorstand der AfD, die Unterstützung für gewalttätige Antifa-Gruppierungen durch rot-grüne Bundestagsabgeordnete und die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Regierung thematisiert, unterbricht […]
Ein Mitglied der AfD Bayern hat am vergangenen Wochenende auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Video gedreht, in dem er die Corona-Impfstoffe von Astrazeneca, Pfizer und Biontech mit Zyklon B vergleicht. Ferner suggeriert er […]
Nach Bekanntwerden eines Videos, das von einem AfD-Mitglied auf dem Gelände der Gedenkstätte des KZ Mauthausen gedreht wurde und dessen Inhalt auf anstößige Weise Vergleiche der NS-Zeit mit heutigen gesellschaftlichen Gegebenheiten anstellt, hat der Vorstand […]
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, reagiert mit Verwunderung auf die neu aufgeflammte Debatte über Windkraftwerke im Pfälzer Wald: „Ich hatte gehofft, dass die Debatte ad acta gelegt worden wäre. Im Gegensatz […]
Die Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundesvorstand der AfD, Joana Cotar, hält der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen in der Debatte zum Vertrauensverlust der Bürger in die demokratischen Institutionen den Spiegel vor. Cotar zählt die zahlreichen, für […]
Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS) in Sachsen erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Sebastian Wippel: „Die neue Kriminalstatistik ist kein Ruhmesblatt für CDU-Innenminister Roland Wöller. Der leichte Rückgang bei den Wohnungseinbrüchen liegt daran, dass […]
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