Es wurde als vermeintlich absurde Verschwörungstheorie abgetan: Kritiker warnten, dass die umstrittene Corona-App in Bezug auf Datenschutz bedenklich ist – und dass vollständige Bewegungsprofile erstellt werden könnten. Nun hat der SPD-Politiker und selbsternannte Corona-Experte Karl […]
Wenn es um die Durchsetzung ihrer Asyl-Agenda geht, kennen linke Ideologen keine Skrupel und kümmern sich offenbar auch nicht um Denkmalschutz und Bürgerproteste. Besonders dreist ist das Vorgehen des rot-rot-grünen Berliner Senats: Für den Fall, […]
Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, rechnet mit der Corona-Politik der Bundesregierung und speziell mit dem gescheiterten „Oster-Lockdown“ ab. Die vermeintliche Entschuldigung der Kanzlerin für das Oster-Chaos entlarvt Gauland dabei als völlig unglaubwürdig. „Die Bürger […]
Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen nur 97 abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien, Marokko und Algerien abgeschoben (AfD-Anfrage 7/5690). 148 Abschiebeversuche scheiterten, weil die Wirtschaftsmigranten größtenteils untertauchten. Gleichzeitig stand das extra gebaute Abschiebegefängnis mit einer Belegung […]
Ein CDU-Bürgermeister der Stadt Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) überrascht mit einem Vorschlag zu einer anderen Berechnung des Inzidenzwertes bei der Bekämpfung des Coronavirus. Denn die bisherige Berechnung allein nach der Zahl der positiv Getesteten je 100000 Einwohnern […]
Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Rahmen ihrer Kandidatenvorstellung, sie habe schon als Kind Indianerhäuptling werden wollen. Viele der anwesenden Mitglieder empfanden diese Aussage als […]
Wie die Funke-Mediengruppe in ihren Montagsausgaben unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, saßen die Jobcenter Ende 2020 auf offenen Rückforderungen von 2,93 Milliarden Euro. Mehr als jede vierte Forderung (28 Prozent) besteht schon […]
Eine Klage der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt: Das dortige Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig! Zu den einkassierten Entscheidungen […]
Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife tanzen‘, wolle sie diese mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes entmachten – vergisst dabei aber, dass Gesetze noch […]
© Alternative für Deutschland
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