Laut mehreren Berichten steht die Deutsche Bahn AG vor einem schweren Streik. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter Eisenbahn, Wolfgang Wiehle, zeigt Verständnis für das Vorgehen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), appelliert aber […]
Heute 10. August, findet die Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Problematik statt. Im Vorhinein sind Forderungen nach der Abschaffung kostenloser Tests und Nachteile für ungeimpfte Bürger laut geworden. Auch soll der Inzidenzwert nicht mehr […]
Dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, platzt der Kragen: Die Inzidenz-Festlegung sei willkürlich „wie auf dem Basar“, die Politik verfolge beim Coronavirus eine „Kontroll-Illusion“. Und: Das Krankheitsgeschehen sei im Moment extrem niedrig, Deutschland sei […]
Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete. […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Fabian Jacobi erklärt das grüne Menschenbild. Abhängig von der Hautfarbe ist ein Mensch gut oder schlecht und muss entsprechend von weiseren, besseren Menschen erzogen werden. Sehen Sie hier die Rede im Video:
Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber sprach von einer drohenden Erwärmung in Bayern von 4,8 Grad, falls man die Klimaziele nicht erreichen sollte. Daher wolle man als „Hightech-Nation“ als Vorbild vorangehen und Bayern so schnell wie möglich […]
Berlins Senatorin für Integration Elke Breitenbach (Linke) erkennt laut Medienberichten in der Tötung einer Afghanin, die in Berlin mutmaßlich von ihren Brüdern umgebracht wurde, weil sie die westliche Lebensweise ihrer Schwester nicht akzeptiert haben sollen, […]
Wer auf deutschem Boden fremde Konflikte austragen möchte, der hat in Deutschland nichts zu suchen. Das stellt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess klar. Wir brauchen einen nationalen Grenzschutz. Mindestens so lange wie der europäische nicht funktionsfähig […]
Georg Pazderski, AfD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus in Berlin, hat Sozialsenatorin Breitenbach vorgeworfen, mit ihren jüngsten Aussagen in der Presse den bestialischen Ehrenmord an einer jungen Afghanin zu verharmlosen und für ihre absurde Gender-Gaga-Politik zu missbrauchen: „Eine […]
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