Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, kritisiert die Glasgow-Erklärung zum Ende des Verbrennungsmotors scharf: „Diese Erklärung macht deutlich, dass es hier längst nicht mehr um Klimaschutz, sondern um einen ideologiegetriebenen Kampf gegen den Verbrennungsmotor […]
Laut Steuerschätzung kann der Bund mit Steuermehreinnahmen von zehn bis 15 Milliarden Euro jährlich rechnen. Der Bundesrechnungshof warnt vor Haushaltstricks zur Ausweitung des Ausgabevolumens und mahnt die strikte Einhaltung der Schuldenbremse an. Dazu erklärt die […]
AfD-Fraktionsvize und Europaexperte Norbert Kleinwächter hat kein Verständnis für die abwartende Haltung Deutschland im Konflikt an der EU-Ostgrenze: “Polen braucht uns jetzt. Am wichtigsten sind aber nicht Polizisten, sondern eine einzige klare Aussage: Wirtschafts-Migranten ohne […]
In unserer neuen Serie „AfD persönlich“ stellen wir Ihnen die AfD-Abgeordneten vor, die mit der Bundestagswahl 2021 erstmals ins höchste deutsche Parlament eingezogen sind. Heute: Die Diplom-Bibliothekarin Barbara Lenk, die im sächsischen Wahlkreis Meißen mit […]
Die Situation an der polnischen Grenze spitzt sich weiter zu: Zwei größeren Gruppen von sogenannten „Flüchtlingen“ ist es nun gelungen, gewaltsam einen Teil der Grenzanlagen zu zerstören und nach Polen durchzubrechen. Mehrere Dutzend Personen sollen […]
Schlaflosigkeit, Herzrhythmusstörungen, Depressionen, Schwindel, Übelkeit und Tinnitus: Das waren die ernsten Symptome, unter denen ein französisches Paar litt – die Ursache waren offenbar sechs Windräder, die in nur 700 Metern Entfernung standen. Jetzt hat ein […]
Die Mietpreise im Rhein-Main-Gebiet schießen in die Höhe. Grund sind die gestiegenen Preise für energetisches Baumaterial, keine ausreichende Ausweisung von Bauland und das Gebäudeenergiegesetz im Gesamten. Zum Setzpunkt der SPD „Antrag Hessische Landesregierung soll Baukostengipfel […]
Zum Ansturm von Migranten über die polnische Grenze erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban: „Wir fordern den konsequenten Schutz der deutschen Grenze und die Zurückweisung aller illegalen Einwanderer. Dafür ist eine umfassende Aufstockung der Bundespolizei […]
Die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze eskaliert: Der weißrussische Präsident Aleksander Lukaschenko setzt Migranten als Waffe gegen die Europäische Union ein. Polnische Grenzsoldaten schützen die östliche EU-Außengrenze vor einer neuen, bewusst gesteuerten Einwanderungswelle. Prof. Dr. […]
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