Zum Kohleausstieg, den die sogenannten Ampel-Parteien laut Koalitionsvertrag bis 2030 „idealerweise“ vorziehen wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Welchem auf schrecklichste Weise zerstörerischen Ideal die Ampel-Koalition folgt, lässt sich kaum besser illustrieren, […]
Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB „eine Rehabilitierung greifbar“. Doch laut WELT ist „die Fassade der Harmlosigkeit, die DITIB aufzubauen versucht, bröckelig“. Dabei beruft sich die Zeitung vor allem auf einen aktuellen […]
Auch sechs Jahre nach dem Massen-Zuwanderungsjahr 2015 haben die Altparteien nichts gelernt: Rechtsstaatlichkeit wird in der Migrationspolitik weiter ignoriert. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter fordert deshalb ein Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und verlangt ein klares Signal: Kein […]
In der letzten Kabinettssitzung kündigte die Staatsregierung die Schaffung eines interministeriellen Digitalrats an, um die Arbeit der Ministerien beim Ausbau der Digitalisierung zu koordinieren. Gerd Mannes, stellvertretender Vorsitzender und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen […]
Laut einer repräsentativen Umfrage meiden rund ein Drittel der Befragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Siebenunddreißig Prozent sprachen sich sogar dafür aus, ARD, ZDF und Co. gänzlich abschaffen zu wollen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert das […]
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine Erweiterung der Zulassung auf Kinder ab fünf Jahren. Bislang ist der […]
Während tausende Intensivbetten abgebaut werden, wälzt die Bundesregierung ihr Corona-Versagen auf die Bürger ab: Mit drakonischen Strafen von bis zu 2.500 Euro (!) sollen nun Bürger belegt werden, die in der Bahn keinen Impf-, Test- […]
Lange galt er als vermeintlicher „Hoffnungsträger“ der politisch kastrierten CDU-Konservativen: Blackrock-Lobbyist Friedrich Merz. Bei näherer Betrachtung steckte hinter dieser Attitüde zwar nur heiße Luft, doch nun dürften auch dem letzten Merz-Sympathisanten die Augen geöffnet werden: […]
Im neuen Koalitionsvertrag der ,,Ampel‘‘ wird eine ,,Feminist Foreign Policy‘‘ gefordert, also eine feministische Außenpolitik. Dr. Maximilian Krah, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, nimmt hierzu wie folgt Stellung: ,,So lächerlich das Konzept der ,feministischen […]
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