Diese Nachricht ist ein medienpolitischer Paukenschlag: Rund 100 aktive und ehemalige Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio prangern in einem Manifest die einseitige und diffamierende Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Zu den teilweise prominenten Unterzeichnern […]
Im Video sehen Sie die Rede des stellvertretenden Bundessprechers Stephan Brandner zur angedrohten Organklage der Linken, vor der die Ampel schon im einstweiligen Verfügungsverfahren eingeknickt ist. Die Ampelregierung will im Notfall auf die Linken als […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen entlarvt den heuchlerischen Umgang der Ampel-Regierung mit Antisemitismus: Einerseits wird alarmistisch das Gespenst des Rechtsextremismus an die Wand gemalt, andererseits wird so gut wie nichts gegen linken Antisemitismus unternommen.
Wer das noch vor ein paar Jahren gesagt hätte, der wäre wohl als kruder „Verschwörungstheoretiker“ angesehen worden: Ein sogenanntes „Deutschlandzentrum“ des Außenministeriums von Annalena Baerbock (Grüne) wirbt in arabischer Sprache für den Erwerb des deutschen […]
Wir sind einfach nur sprachlos: In der Stadt Wangen im Allgäu hat ein aus Syrien stammender Mann unvermittelt mit einem Messer auf eine 4-Jährige eingestochen – mitten im Supermarkt. Das schwerverletzte Mädchen musste in eine […]
Für die „Regierungskommission Pandemievorsorge“ findet die konstituierende Sitzung am heutigen Donnerstag, 4. April, in der Staatskanzlei in Magdeburg statt. Die Pandemiekommission soll aus „Fachexperten“ bestehen und die Corona-Maßnahmen aufarbeiten sowie insbesondere Empfehlungen für künftige Pandemien […]
Laut der Krankenhausgesellschaft Sachsen (KGS) leiden die Kliniken im Freistaat unter einem Investitionsstau von inzwischen bis zu 700 Millionen Euro. Experten befürchten, dass in den nächsten Jahren 20 der 76 sächsischen Krankenhäuser komplett oder teilweise […]
„Selbstverständlich muss das Bürgergeld überarbeitet werden. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat das derzeit gültige Modell schon vor seinem Beschluss als untauglich kritisiert. Die AfD-Fraktion setzt seit 2022 beharrlich auf das Prinzip der aktivierenden Grundsicherung. […]
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang (CDU) wettert in einem Zeitungs-Gastbeitrag gegen „Delegitimierung staatlichen Handelns“ und „hasserfüllte Hetze“. Verfassungsfeindlichkeit fange nicht erst bei strafrechtlich relevanten Äußerungen an. Auch Aussagen, die rechtlich unangreifbar sind, seien oftmals verfassungsschutzrechtlich relevant. AfD-Chefin Alice […]
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