AfD-Fraktion für verbesserte Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Potsdam, 23. November 2016. Die brandenburgische AfD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die notwendigen finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von ländlichen Vorsorgezentren zu schaffen. Dazu wird […]
Paul Hampel: Weg mit diesen unverfrorenen SPD-Politikern! Berlin, 23. November 2016. Zum Korruptionsskandal bei der SPD erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:„Das eine SPD-eigene GmbH Termine mit Ministern verkauft, ist ein Skandal und politische Korruption typisch für […]
Gender-Ideologie nun auch in der CDU Sachsens angekommen. Dresden, 23. November 2016. Im Sozialausschuss wurden alle Änderungsanträge der AfD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2017/2018 von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der […]
EU-Bürokraten wollen Nationalstaaten bei der Stromversorgung entmachten. Dresden, 23. November 2016. Die EU-Kommission will ihren Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit zum Betrieb der Stromnetze entziehen. Dafür sollen so genannte überstaatliche „Regional Operational Center“ (ROCs) künftig die Größe […]
Debatte im Landtag: Wahlfreiheit statt einseitiger Fixierung auf die Pflichtganztagesschule Stuttgart, 23. November 2016. „Steht hier tatsächlich der Wunsch der Schüler, der Bedarf der Familien im Vordergrund?“, fragt Dr. Rainer Balzer, bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD-Fraktion in Hamburg veröffentlicht Internet-Projekt zum Islam. Hamburg, 17.11.2016. Der Islam bewegt sich im Spannungsverhältnis zur Werteordnung in Deutschland. Die AfD bekennt sich zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit. Aber eine islamische Glaubenspraxis, die sich gegen Bestandteile […]
Neue Umfrage ist Offenbarungseid für die Kenia-Koalition. Erfurt, 22. November 2016. 55 Prozent der Befragten haben in einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest Dimap angegeben, mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden zu sein. Auch im […]
Alexander Gauland: Die CDU belügt ihre Wähler Berlin, 22. November 2016. Zum Leitantrag für den kommenden CDU-Bundesparteitag erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland: „Die CDU belügt ihre Wähler. Der Leitantrag enthält viele Absichtserklärungen die gut […]
Joachim Paul: Die Angst vor islamischer Unterwanderung Deutschlands wächst. Mainz, 21. November 2016. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat ergeben, dass rund 40 Prozent der Bundesbürger der Meinung sind, Deutschland werde durch […]
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