Deutschland und Rheinland-Pfalz laufen Gefahr, wegen unzureichenden Digitalisierung im internationalen Wettbewerb abgehängt zu werden. Mithilfe des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz möchte Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer das Ziel erreichen, bis 2030 jedes Wohnhaus und jedes Unternehmen an ein […]
Sachsens Integrationsministerin will jugendliche Flüchtliche ohne Sprachkenntnisse in Sachsens Berufsschulen unterbringen. Die AfD Sachsen hat Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) vorgeworfen, das Bildungsniveau des Freistaats bewusst zu senken. „Es ist schon fast bösartig zu nennen, jugendliche […]
Merkel und Schäuble wollen einen eigenen Europäischen Währungsfond, doch das ist der nächste Schritt auf dem Weg in die Transferunion. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble wollen einen Europäischen Währungsfond ins Leben rufen, der den IWF bei […]
Die genannten Zahlen über die angeblichen Kosten einer Offenhaltung des Flughafens Tegel entbehren jeder Grundlage. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, wirft dem Senat vor, die Berliner in […]
Soldaten, die Verteidiger des Staates, dürfen sich als solche nicht zu erkennen geben, um nicht Ziel linker Strafftäter zu werden. Laut Medienberichten hat die Bundeswehr allen Soldaten im Großraum Hamburg während des G-20-Gipfels das Tragen […]
Die Anreize von Angela Merkel lassen die Migrantenzahlen immer weiter steigen. Zur neuerlichen Grenzkontrolle zwischen Österreich und Italien erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Dass Österreich seine Grenzen zu Italien endlich sichern möchte, ist ein gutes Signal […]
Senat sollte die Konsequenz aufbringen, den ÖPNV so zu planen, dass er nicht zum Sicherheitsrisiko wird. Gunnar Lindemann, Sprecher der Fraktion der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für den Öffentlichen Nahverkehr, fordert nach dem jüngsten schweren […]
Kindergeldpläne der Union sind undurchdacht! Die AfD Sachsen hat die Pläne der Union, nach der Wahl das Kindergeld pauschal um 25 Euro zu erhöhen, als undurchdacht kritisiert. „Gut gemeint entpuppt sich wie so oft als nicht […]
Generalsekretär Peter Taubers Äußerungen zeigen, dass er keine Ahnung vom wirklichen Leben hat. Zu Peter Taubers Äußerung, wer etwas ordentliches gelernt habe, der brauche keine drei Minijobs, äußert sich die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel entsetzt: „Die CDU […]
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