Bundestagswahl 2017
Was jeder über die AfD wissen sollte …
Oder: Wie es uns in Deutschland besser geht. Ein Klick sagt mehr als 1.000 Worte!
Aktuell
Bundesverband
Sozialausgaben explodieren – Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme stoppen
Die CDU-Behauptung ‘Deutschland geht es so gut wie noch nie’ steht im Widerspruch zu den ständig steigenden Sozialausgaben. Zu den erneut gestiegenen Sozialausgaben auf über 900 Milliarden Euro erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: ,,Die CDU […]
Asyl und Migration
Keine Fingerabdruck-Scanner in Sicht: Es hapert mal wieder am „Wir schaffen das“
Erst in etwa einem Jahr werden alle Sozialbehörden in Deutschland von Asylbewerbern Fingerabdrücke nehmen können. Das Bundesinnenministerium hat gegenüber dem Sender MDR AKTUELL eingeräumt, dass „erst in etwa einem Jahr alle Sozialbehörden in Deutschland von […]
Bundesverband
Amadeu-Antonio-Stiftung darf weiterhin als “Stiftung der Schande” bezeichnet werden
Die Stiftung dient u.a. als ideologische Quelle für linke Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Im Rechtsstreit zwischen der AfD und der Amadeu-Antonio-Stiftung konnte letzgenannte nicht durchsetzen, nicht mehr als “Stiftung der Schande” bezeichnet zu […]
Bundesverband
Cum-Ex-Geschäfte: Finanzminister Schäuble trägt Mitverantwortung für Milliardenschaden bei Steuereinnahmen
Schäuble wurde von Experten mehrfach auf die ‘Cum-Ex”-Praxis hingewiesen – und hat nichts unternommen. Über Jahre hin haben Großanleger und Banken, Aktien zum Dividendenstichtag so oft den Besitzer wechseln lassen, dass eine mehrfache Erstattung der […]
Schutz und Sicherheit
Berlin: Berufsverbot wegen Wahrheit zum Taser-Versuch ist unerträglich
Ohne eine Gesetzesänderung durch den Berliner Senat ist der Einsatz bzw. Test von Tasern durch die Polizei rechtswidrig. Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat den Entzug des Lehrauftrages für […]
Asyl und Migration
Keine Belegung von Sportflächen mit Migrantenheimen
Die AfD stellt sich gegen diese Politik auf dem Rücken der Berliner und ihrer Sportvereine. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank Scheermesser, hat sich gegen die Bebauung von Sportplätzen […]
Asyl und Migration
Islamische “Gefährder” sollten endlich als Landesfeinde behandelt und abgeschoben werden
Die Kosten für die Überwachung von 120 Gefährdern in Baden-Württemberg belaufen sich auf ca. 240 Millionen Euro. Die AfD sieht sich einmal mehr durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Mit Beschluss vom 24. Juli 2017 Az. 2 […]
Asyl und Migration
305 abzuschiebende Asylbewerber in Rheinland-Pfalz untergetaucht
Sieben Ausländerbehörden ahnungslos – Der Kontrollverlust des Staates hält an. Auf eine aktuelle Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Matthias Joa und Michael Frisch zum „Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber“ (Drucksache 17/3406) räumte die Landesregierung ein, dass […]