Es ist dringend notwendig, mehr qualifiziertes Personal in den Verwaltungsgerichten einzustellen. Zur Asylklage-Flut an deutschen Verwaltungsgerichten erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Es darf nicht sein, dass die Verwaltungsgerichte in zum größten Teil unberechtigten Asylklagen untergehen […]
Malu Dreyer will keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – die Grünen fordern Blaue Plakette – FDP-Verkehrsminister sprachlos. Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. […]
Besser spät als nie – die verbotene Staatenfinanzierung der EZB sollte gestoppt werden. Nach zahlreichen Klagen hat das Bundesverfassungsgericht Bedenken gegen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB geäußert und den Fall zur Beurteilung an den […]
Kaum ein Land importiert so viel Antisemitismus, Gewalt, sexuelle Übergriffe und Leistungsempfänger! Laut „BILD“ (15. August 2017) stieg der Straftatbestand „Vergewaltigung durch Gruppen“ in Deutschland aktuell um 106,3 Prozent an! Gestern wurde in Frankfurt/M. eine […]
Asylbewerbern sollte es zumutbar sein, per Bus und Bahn ihre Wege zu erledigen. Taxitransporte für Asylbewerber von Erstaufnahmeeinrichtungen zu Behörden und Ärzten oder Krankenhäusern kosteten den Freistaat Sachsen von Anfang 2016 bis Mitte 2017 rund […]
Die Utopie von der Abschaffung der Abschiebehaft, mit der die Grünen in die Landesregierung eingetreten sind, passt nicht in unsere Zeit. Am Dienstag wird der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz tagen und u.a. […]
2017 gibt es eine echte Alternative zum schwarz-rot-gelb-grünen Einheitsbrei: die Alternative für Deutschland. Zu Koalitionsaussagen von Politikern der etablierten Parteien sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Die Altparteien zeigen immer deutlicher, wie austauschbar sie sind. Mit der […]
Wenn dem Umweltbundesamt die Gleichstellung von Diesel und Benzin am Herzen liegt, sollte die Besteuerung von Benzin auf das Niveau des Diesels gesenkt werden. Das Umweltbundesamt hat sich in Gestalt seiner Präsidentin Maria Krautzberger nach […]
Diese „Wertehaltung“ von muslimischen Einwanderern ist interessant für die Frage, wie sicher wir in Zukunft in Deutschland leben werden. Nach jedem Terroranschlag heißt es wie im Chor, das habe mit dem Islam nichts zu tun. […]
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