Klares Nein zum Vorschlag von Kanzleramtschef Altmaier, eine neue Leitkultur mit Einwanderern zu erarbeiten CDU-Kanzleramtschef Peter Altmaier forderte diese Woche, es müsse „eine Art Leitkultur“ gemeinsam mit Einwanderern erarbeitet werden. Man könne dem Vater einer jungen […]
Bleiben Rechnungen zur Flüchtlingsbetreuung unbezahlt? Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Dazu Michael Frisch (AfD), […]
Wann zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus endlich Flagge gegen den Extremismus? Georg Pazderski, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus und Bundesvorstandsmitglied, begrüßt das Verbot der linksextremistischen Internetplattform ‘linksunten.indymedia’: „Das Verbot dieser linksextremistischen Plattform war […]
Die provisorische Unterkunft soll Anfang 2020 wieder abgebaut werden. Der Migrationspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Dr. Gottfried Curio, kritisiert erneut die Vorgänge rund um das für Asylbewerber errichtete Containerdorf in […]
Es wird immer deutlicher: Rotrotgrün will keine Hochhäuser. Der Wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Harald Latsch, kommentiert Meldungen, denen zufolge der vom Senat seit langem angekündigte Hochhausentwicklungsplan sich bis 2019 verzögert: „Es […]
Unsere Außenpolitik sollte sich ausschließlich an deutsche Interessen ausrichten. Zu Trumps neuer Afghanistan-Strategie erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Trumps neuer Ansatz ist vernünftig. Die Vergangenheit hat nicht nur in Afghanistan gezeigt, dass es keinen Sinn macht, […]
CDU mauschelt gemeinsam mit Linken und SPD bei Kuratoriumswahl. Bei der heutigen konstituierenden Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung wurde entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht der vorgeschlagene Vertreter der zweitgrößten AfD-Fraktion im Landtag […]
Verpollerung der Innenstädte, kann über das Fortbestehen des eigentlichen Problems nicht hinwegtäuschen. Die AfD Sachsen hat angesichts entsprechender Pläne von Köln und Frankfurt vor einer Verpollerung deutscher Innenstädte gewarnt. „Wir brauchen geschlossene Grenzen, keine geschlossenen […]
AfD-Fraktion steht zu dem gegebenen Wort unserer AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel und setzt sich für eine Dieselgarantie bis 2050 ein. In der aktuellen Debatte des rheinland-pfälzischen Landtags hat die FDP-Fraktion am Mittwoch das Thema „Diesel“ auf […]
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