AfD-Fraktion beantragt Sonderausschuss für ein nachfragerechtes Flughafensystem in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Im Vorfeld der VBKI-Diskussion zur Zukunft des Flughafens Tegel am heutigen Abend stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank-Christian Hansel, […]
AfD-Fraktion fordert alle Parteien im Abgeordnetenhaus auf, sich diesem Verstaatlichungswahn zu widersetzen. Frank Scholtysek, Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist fassungslos angesichts der vom Senat für die Verstaatlichung der öffentlichen Toiletten im Haushalt […]
Debatte über die Immunisierung der in Jordanien geltenden Scharia für deutschen Soldaten. Zu den Planungen in Jordanien, deutsche Soldaten nicht immun gegen die dort geltende Scharia zu machen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: “Deutsche Soldaten müssen […]
Das Indymedia-Verbot durch Thomas de Maizière kurz vor der Wahl ist als pure Rechtsstaatsheuchelei zu entlarven. Die AfD-Bundesvorstände Jörg Meuthen und Paul Hampel äußern sich zum Verbot der linksextremistischen Website „linksunten.indymedia“. Bundesvorstandssprecher Jörg Meuthen erklärt: […]
Einladung zur großen Wahlkundgebung am 25. August in Hannover mit Dr. Alexander Gauland, Sabine Ehrke, Dietmar Friedhoff und Jörn König. Veranstaltungsort ist der Trammelplatz vor dem neuen Rathaus. Beginn: ab 16 Uhr.
AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bei der Umsetzung des Inklusionskonzepts den Schulen mehr Freiräume zu geben. In der Sitzung am heutigen Freitag des Mainzer Landtags fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag die Landesregierung auf, bei […]
Klares Nein zum Vorschlag von Kanzleramtschef Altmaier, eine neue Leitkultur mit Einwanderern zu erarbeiten CDU-Kanzleramtschef Peter Altmaier forderte diese Woche, es müsse „eine Art Leitkultur“ gemeinsam mit Einwanderern erarbeitet werden. Man könne dem Vater einer jungen […]
Bleiben Rechnungen zur Flüchtlingsbetreuung unbezahlt? Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Dazu Michael Frisch (AfD), […]
Wann zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus endlich Flagge gegen den Extremismus? Georg Pazderski, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus und Bundesvorstandsmitglied, begrüßt das Verbot der linksextremistischen Internetplattform ‘linksunten.indymedia’: „Das Verbot dieser linksextremistischen Plattform war […]
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