Der neue Kultusminister ist ein Mann der Praxis – Er hat die desolaten Zustände an den meisten Schulen Sachsens kennengelernt. Zur Ernennung von Sachsens neuem Kultusminister, Lehrer Frank Haubitz, erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Karin Wilke: „Herr […]
Bernd Gögel MdL: Unschuldige Autofahrer nicht wegen illegaler Raser mit Kollektivstrafe belegen! Stuttgart. Für vollkommen unglaubwürdig hält Bernd Gögel, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die Argumentation von Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die […]
Vorschläge wie der von SPD-Ministerpräsidentin Dreyer untergraben unseren Rechtsstaat. Zum Vorschlag von Malu Dreyer, ausreisepflichtigen Migranten den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Solche Vorschläge sind genau das falsche Signal. Sie […]
Der Nachfolger für das Amt des Ministerpräsidenten Kretschmer ist allerdings alles andere als ein Neuanfang. Zum Rücktritt des CDU-Ministerpräsidenten Tillich erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Der Rücktritt verdient unseren großen Respekt. Es ist eine konsequente […]
Wegen der massiven Handelshemmnisse wurden auf dem 9. Deutschen Maschinenbau-Gipfel die Russland-Sanktionen kritisiert. Die neue Bundesregierung soll sich zukünftig stärker gegen Handelsbarrieren engagagieren, forderte der Verband des deutschen Maschinenbaus (VMDA) auf seinem Gipfel am 17.10.2017 […]
Beginn der Bauarbeiten an Hachenburger Moschee ist ein Zeichen von besonders negativer Symbolkraft. Die Stadt Hachenburg wollte mit Funktionären der türkisch-islamischen Ditib an einem Runden Tisch über drängende Fragen diskutieren. Dabei sollte es unter anderem […]
Landtagsabgeordneter Hans-Peter Stauch (AfD) unterstützt die Gemeinde St. Johann im Kampf gegen Naturzerstörung durch Windkraftanlagen Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Stauch hält die Entscheidung der Landesforstbehörde, auch das Gewann „Lonsinger Buch“ auf St. Johanner Gebiet als Vorrangflächen […]
Linke fordert, die beiden Wasserwerfer der Brandenburger Polizei abzuschaffen. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag wendet sich gegen die Forderung der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige, die beiden Wasserwerfer der Brandenburger Polizei abzuschaffen. Johlige begründete ihre Forderung mit […]
Thematischer Schwerpunkt des aktuellen Treffens ist die EU-Gesetzgebung und die damit verbundene Förderpolitik. Die umwelt- und landwirtschaftspolitischen Sprecher aller in 14 deutschen Landtagen vertretenen AfD-Fraktionen tagen heute in Dresden. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Urban, […]
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