Wir brauchen eine Diskussion hinsichtlich Versorgungssicherheit, Umweltschutz und Bezahlbarkeit. Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird, wie so oft in der Vergangenheit, ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien gefordert. Inzwischen werden sogar […]
Arbeitsunfähig Erkrankte, Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen und z.B. 1-Euro-Jobber werden in der Arbeitslosenquote nicht berücksichtigt. Die Landesregierung freut sich über sinkende Arbeitslosenzahlen, aber die nüchternen Zahlen verschleiern die Realität. Dazu Thomas de Jesus Fernandes, wirtschaftspolitischer Sprecher […]
Klimaschutz ist nichts anderes als ein Deckmantel für staatliche Abzocke. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, lehnt die Forderungen der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger (SPD), unter anderem nach einer allgemeinen Maut für alle PKW […]
Von der Leyen heizt Proteste gegen demokratisch gewählte Nachbarregierung an. AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron kritisiert Einmischung von der Leyens in die polnische Innenpolitik. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußerte in der TV-Sendung Maybrit Illner, […]
Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm zur gezielten Produktivitätssteigerung der ostdeutschen Wirtschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den […]
Hohe Gebührenforderungen und Behördenwahn gehen an die finanzielle Existenz vieler Vereine. „Stehen die Dorffeste auf der Kippe?“, so die Saarländische Zeitung am 4./5.November 2017. Ortsvorsteher wenden sich hilfesuchend an die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentin des […]
Künftig hat der AfD-Landesverband Berlin einen Landesvorsitzenden und drei Stellvertreter. Auf dem Landesparteitag der AfD Berlin wurde am 4. November 2017 der AfD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, als Landesvorsitzender ohne Gegenkandidat in seinem Amt bestätigt. […]
Landrat (CDU) und Integrationsministerin (Grüne) in Rheinland-Pfalz sollten Sorge tragen, dass die Bevölkerung wirkungsvoll geschützt ist. Der Landrat des Kreises Bad Dürkheim, Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU), fordert den wegen Sexualdelikten und Körperverletzung vorbestraften Somalier „engmaschig“ zu […]
AfD fordert erneut Haftung für Steuergeldverschwendung. Rund 140 Millionen Euro soll der City-Tunnel mittlerweile kosten, ursprünglich waren nur 40 Millionen Euro dafür angesetzt. Diese immense Steigerung kritisierte der Magdeburger AfD-Kreisvorsitzende und stellvertretende AfD-Vorsitzende in Sachsen-Anhalt […]
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