Schutz und Sicherheit

Zeichen von Schwäche

2.500 Schusswaffen in Baden-Württemberg in falschen Händen. Rund 25.000 Waffen sind in Deutschland als verloren oder gestohlen gemeldet. Auf Baden-Württemberg entfallen rund 2.500 davon. Das steht in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage […]

Gefährliches Spiel mit dem Feuer
Bundestagsfraktion

Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Frühere US-Strategie von Barack Obama ist in Nahost krachend gescheitert. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel, bedauert die aktuelle UNO-Schwäche bei Konfliktlösungen: „Nichts wäre schlimmer, als eine weitere Eskalation zwischen Israel und dem Iran. […]

Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos
Bundestagsfraktion

Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos

„We have now Nazis in the german Bundestag“. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche Diplomatin wegen des Vorwurfs der Beleidigung von AfD-Abgeordneten als „Nazis“ abgelehnt. Anlass […]

Staat und Recht

Verlegung der US-Botschaft kommt zur Unzeit

Trumps Israel-Politik ist unabgestimmt, provakant und einseitig. Zur Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Trumps Israel-Politik ist unabgestimmt, provakant und einseitig. Weder der Zeitpunkt ist umsichtig gewählt, […]

Bundestagsfraktion

Irak-Einsatz stoppen!

Keine Ausbildungshilfe für eine Regierung leisten, die aus dem Iran gesteuert wird. Rüdiger Lucassen, AfD-Bundestagsfraktion: „Nach Wahlsieg von Schiiten-Führer in Bagdad muss die Bundesregierung die geplante Bundeswehrmission im Irak sofort stoppen!“ Bei den Parlamentswahlen im […]

Staat und Recht

Illegale „Kadterschmiede“ sollte geschlossen werden!

Senat wird aufgefordert Maßnahmen einzuleiten, die gegen jedes andere ohne Konzession betriebene Restaurant auch ergriffen werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, fordert die Schließung der linken Kneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer Straße […]

Bundesverband

Merkel ohne Verständnis für die Bundeswehr

Es drohen Fehlinvestitionen in schlecht geplante Rüstungsprojekte und überflüssige Auslandseinsätze. Der Kanzlerin fehlt jeder Respekt vor der Bundeswehr. Das deutet Die Welt heute in ihrem Bericht über eine Tagung der Führung der Streitkräfte an, auf […]