Im Brennpunkt
28.07.2023 Live aus Mageburg: Bundesparteitag der AfD
Am 28. Juli 2023 wird der Bundesparteitag der AfD live aus Magdeburg übertragen.
Aktuell
Bundestagsfraktion
AfD wirkt: CSU versucht, mit Positionen der AfD zu punkten
Zur nun auch aus der CSU geäußerten Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf null teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert […]
Aus den Ländern
FDP-Antrag mit fehlendem Blick auf die Realität bringt Kinder und Jugendliche nicht weiter
Zum aktuelle Setzpunkt der FDP „Aufstiegsversprechen erneuern – Soziale Mobilität stärken“ erklärt der Hessische AfD-Landtagsabgeordnete Arno Enners: „In dem bemerkenswert substanzlosen FDP-Antrag wird suggeriert, dass Frauen deutlich weniger verdienen als Männer. Dabei wird vernachlässigt, dass […]
Im Brennpunkt
Ataman will Klagerechte willkürlich ausweiten: Rechtsstaat statt weiterer umgekehrter Diskriminierung!
Dass die AfD völlig zu Recht vor der Inthronisierung der Diskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman warnte, wird aktuell wieder deutlich: Die von den Grünen hofierte und von der FDP durchgewunkene Bundesbeauftragte will die Klagemöglichkeiten für vermeintlich „diskriminierte“ […]
Aus den Ländern
Bargeld ist Freiheit: Die AfD stellt sich gegen die Bargeldabschaffung und verteidigt das Eigentum des deutschen Volkes
Die AfD-Fraktion hat aktuell im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag „Pro Bargeld – Bürger aufklären und Bargeldabschaffung verhindern!“ (Drs. 18/30348) eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, eine Informations- und Aufklärungskampagne „Pro Bargeld“ ins Leben zu […]
Im Brennpunkt
Gescheiterter CDU-Mann Wanderwitz träumt von AfD-Verbot!
Er kommt einfach nicht über seine Niederlage hinweg: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat offenbar immer noch nicht die Tatsache verarbeitet, dass er bei der vergangenen Bundestagswahl sein Direktmandat an den […]
Im Brennpunkt
Mordkommission ermittelt: Syrer ruft „Allahu akbar“ und greift Polizisten mit Glasflasche an!
Während der CDU-Politiker Thorsten Frei sich für eine jährliche EU-Masseneinwanderung von 300.000 bis 400.000 „Flüchtlingen“ starkmacht, zeigen sich in Nürnberg die blutigen Folgen der bunten Träumereien: Ein 28-jähriger Syrer pöbelte zunächst Passanten an und attackierte […]
Bundestagsfraktion
Die Vermischung von Asyl und Arbeitsmigration muss unterbunden werden
Berlin, 18. Juli 2023. Über eine Million Ukrainer sind seit Ausbruch des Krieges 2022 nach Deutschland geflohen. Sie können hierzulande sofort Bürgergeld beziehen, ohne eine Asylbehörde aufsuchen zu müssen. Jeder Fünfte von ihnen arbeitet. CDU-Vorstandsmitglied Mike […]
Bundestagsfraktion
CDU-Asylrechtsvorstoß ist auf mehreren Ebenen falsch
Berlin, 18. Juli 2023. Zum Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, betreffend der Abschaffung des von ihm so genannten „Individualasylrechts“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Tatsächlich braucht es […]