Auch wenn sie es abstreiten: Immer wieder wecken Forderungen der etablierten Parteien den Verdacht, dass unter dem Vorwand der Geldwäsche-Bekämpfung am Erhalt des Bargelds gerüttelt werden soll. Erst wollte Innenministerin Faeser (SPD) eine Obergrenze für […]
BASF oder VW, aber auch mittelständische Betriebe, verlassen mittlerweile fluchtartig die Bundesrepublik und verlagern ihre Produktion ins Ausland. Andere mussten bereits Insolvenz anmelden. Wachstum? Nur noch rückwärts! Mit dem ifo-Geschäftsklimaindex schrillt jetzt die nächste Alarmglocke: […]
Als Alarmsignal bezeichnet die AfD-Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, die aktuellen Zahlen bei den Asyl-Erstanträgen. „Die neue Flüchtlingskatastrophe ist da und wird von der Bundesregierung mit Vorsatz befeuert“, betont die Politikerin. Dabei fehle […]
Zur aktuellen Debatte um Pläne des Wirtschaftsministers Robert Habeck, wonach Industriestrom massiv subventioniert werden soll, teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, mit: „Günstiger Strom ist für alle machbar. Die Diskussion […]
Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von neun Monaten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint, dass die Rückkehr zur Kernenergie […]
Die Verschleierung lässt sich offenbar nicht mehr aufrechterhalten: „Personell sitzt der Justizvollzug auf einem Pulverfass“, erklärt René Müller, Chef des Bundesverbands der Strafvollzugsbediensteten. Bundesweit sind inzwischen rund 90 Prozent der Haftplätze belegt. Und das liegt […]
Laut AfD-Anfrage (7/13622) hat die Ausländerkriminalität in Sachsen hat seit 2010 drastisch zugenommen. Die Zahl ausländischer Tatverdächtiger ist von 11,2 auf 35,2 Prozent gestiegen. Früher waren Polen die häufigste Nationalität, heute sind es Syrer. Bei […]
Minister Habeck senkt die Förderung für Wärmepumpen drastisch. Trotzdem beabsichtigt die Ampel, das „Heizungsgesetz“ (GEG) im September unverändert zu verabschieden. Dazu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard, mit: „Minister Habeck […]
Diese Zahlen sind im wahrsten Sinne des Wortes eine Bankrotterklärung für die Ampel-Politik: Nach 96.321 Privatinsolvenzen im Jahr 2022 wird für das laufende Jahr mit einem Anstieg auf mehr als 100.000 Fälle gerechnet. Die Verbindlichkeiten […]
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