Wähler sollen offenbar vor der Landtagswahl in Bayern für dumm verkauft werden. Zum Streit zwischen CDU und CSU um die Asylpolitik teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alexander Gauland, mit: „Wie erwartet ist Horst Seehofer wieder […]
Durch strengere Einwanderungspolitik in Österreich, wird Sachsen mit fehlgeleiteter CDU-Politik zum Einsickerungsland. „CDU-Minister will bei Zurückweisungen sogar weiter gehen als CSU“, titelt aktuell die „Welt“ und schreibt weiter: „Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will bereits […]
Seehofer bedient sich alter CSU-Masche, AfD-Forderungen zu kopieren, um Wähler zu täuschen, aber zu kneifen. Die Umstellung der Versorgung von Asylbewerbern von Geld- auf Sachleistungen ist laut Medienberichten eine weitere Forderung aus dem “Masterplan” zur […]
Bildungsverfall stoppen – Erreichen der Lernziele muss oberste Priorität haben. Am Freitag, 22. Juni 2018 bringt, die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Bildungsantrag mit dem Titel „Leistungserosion entgegentreten – höhere Hürden für Wiederholungsarbeiten“ ein. Dabei […]
AfD-Abgeordnete aus Bundestag und Landtag haben bei Klausur in Berlin gemeinsame politische Schwerpunkte gesetzt. Ziel des zweitägigen Treffens, das von Dr. Dirk Spaniel MdB und Emil Sänze MdL federführend organisiert wurde, war die inhaltliche Abstimmung […]
Frankfurts (Oder) Oberbürgermeister und Märkisch-Oderland-Landrat schreiben Brandbrief an Brandenburgs Innenminister. In einem Brandbrief will sich der Frankfurter Oberbürgermeister Wilke (Linke) an Innenminister Schröter (SPD) wenden. Er fühlt sich bei der Abschiebung Asylunberechtigter alleine gelassen – […]
Dublin III wurde einseitig durch die deutsche Regierung ausgehebelt. Zum Streit um die Asyl- und Migrationspolitik erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Jetzt nach einer europäischen Lösung zu rufen ist nicht nur wohlfeil und unrealistisch, es […]
Rot-Grüne Regierungskoalition würde Mehrheit in Bürgerschaft verlieren. Die AfD hat in Bremen nach neusten Umfragen sehr gute Aussichten, bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Frühjahr 2019 deutliche Zugewinne zu erzielen. Laut einer INSA-Umfrage im […]
AfD fordert, den Kohlendioxid-Grenzwert pro Kilometer neu zu verhandeln. Der Deutsche Bundestag diskutierte über die EU-weiten Reduktionsziele bei den Kohlendioxidemissionen neu zugelassener Autos. Die AfD fordert, den Kohlendioxid-Grenzwert pro Kilometer neu zu verhandeln. Dr. Dirk […]
© Alternative für Deutschland