AfD will in Brandenburg mehr Geld für Schulen, Kitas und Jobs, bessere Angebote für Pendler und Förderung des ländlichen Raums. Das Kabinett von Ministerpräsident Woidtke (SPD) hat am 4. Juli 2018 die brandenburger Haushalte für […]
Berliner Flughafen BER kostet wohl mindestens 7 Milliarden Euro. Schallschutz gibt es nun auch für niedrige Zimmer, Wohnküchen und Wintergärten. Das haben die Richter entschieden. Entsteht durch das Urteil eine Deckungslücke, die nicht aufzufangen ist? […]
Linke Antidemokraten werden weiterhin vom rot-grünen Senat gefördert. Nach 100 Tagen der Amtszeit des Ersten Bürgermeistrers von Hamburg zieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, Bilanz: „Das Auffälligste an Tschentschers […]
Eine gut ausgerüstete lybische Küstenwache kann Leben retten und Europa vor Bootsflüchtlingen schützen. Wie u.a. Spiegel Online berichtet, plant die EU mit dem Projekt Aurora, die Küstenwache Libyens mit Millionen Euro bei Ausrüstung und Logistik […]
Der sogenannte Asylkompromiss mit Seehofer ist unpraktikabel und überhaupt nicht umsetzbar. Der österreichische Kanzler Kurz lehnt ein bilaterales Abkommen mit Deutschland in der Asylkrise ab. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Dr. Alexander Gauland: […]
Es gibt keinen Grund für die Allgemeinheit, mit Steuergeldern für die Migrationsfantasien einiger Weniger einzustehen. In einem Presseartikel meldet der Trierische Volksfreund, dass mehrere Jobcenter in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland Bürgen in Anspruch nehmen, […]
Wir brauchen eine flächendeckende Löschwasserversorgung in Sachsen-Anhalt und keine Gängelung der Landwirte. Aktuell unterliegen in Sachsen-Anhalt 12 von 18 Gebieten der höchsten Waldbrandgefahrenstufe 5. Die Volksstimme berichtet, dass allein die Rettungsleitstellen Altmark, Harz- und Salzlandkreis […]
Mehrheit der Bundesbürger lehnen “Obstschale”, “Bundeswippe” oder “Bundesbanane” ab. Die neuerlichen Querelen im Haushaltsausschuss um die Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmals dokumentieren nach den Worten des kulturpolitischen Sprechers der AfD im Bundestag, Dr. Marc Jongen, […]
AfD-Fraktion warnt vor „Schnellschüssen“ wie die vorzeitige Auflösung der Saarland Sporttoto GmbH. Durch den LSVS Skandal kommt nun auch die Saarland-Sporttoto GmbH in die Kritik. Nach Ansicht des Staatsrechtlers Prof. Gröpl gehören die Einnahmen von […]
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