Indymedia-Durchsuchungen im linken Zentrum KTS in Freiburg – Grünen-OB Salomon finanziert Linksextremismus
Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: Die Stadt Freiburg und Grünen-OB Salomon finanzieren das linke Zentrum KTS mit größeren Summen.
Selbsternanntes „linksautonomes Zentrum“ ist ein Hort des gewaltbereiten Extremismus
AfD-Fraktionschef Meuthen sagt, „das KTS war bereits länger bekannt als Hort des gewaltbereiten Linksextremismus. Trotzdem finanziert die Stadt Freiburg das KTS mit rund 300.000 Euro jährlich. Die Waffenfunde sind schockierend. Dass das KTS nun auch im Zusammenhang mit dem nun verbotenen gewaltbereiten linksextremen Indymedia-Netzwerk bekannt wird, hätte man ahnen können. Jetzt muss ein KTS-Verbot kommen.“
Freiburg: Enger Zusammenhang zwischen grüner Stadtregierung und linksextremen Kreisen
Die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg hat erst kürzlich zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus beantragt. In beiden Fällen wurden diese von den anderen Fraktionen rigoros abgelehnt, weil Linksextremismus in Baden-Württemberg angeblich keine Rolle spiele. Dazu Jörg Meuthen: „Es scheint in Freiburg ein enger Zusammenhang zwischen grüner Stadtregierung und linksextremen Kreisen zu bestehen. Die Altparteien haben diese Zustände aktiv ignoriert und unseren Untersuchungsausschuss abgelehnt.
Bankrotterklärung für Innenminister Thomas Strobl
Dass der Bundesinnenminister dem Landesinnenminister beim Indymedia-Verbot zuvorgekommen ist, ist eine Bankrotterklärung für Thomas Strobl. Es ist undenkbar, dass Grünen OB Salomon von den linksextremen und gewaltaffinen Machenschaften mit Geldern der Stadt Freiburg nichts wusste. Unter diesen Umständen ist ein Oberbürgermeister im Amt kaum haltbar.“
Kontakt:
Astrid Schlupp-Melchinger
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
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