Wie „sozial“ ist die sozialdemokratisch geführte Ampelregierung wirklich? Im Bundestag muss Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Rede und Antwort stehen – und sich dabei auch unbequeme Fragen von der AfD gefallen lassen. So möchte Vize-Fraktionschef Norbert […]
Der AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat das Nein des Bundesrates zum Bürgergeld sehr begrüßt: „Wir sind froh, dass sich die Union in den Ländern der AfD-Position angeschlossen hat. Wir hatten schon vor Wochen klar gefordert, dass […]
Erst wurden die Grenzen sperrangelweit aufgemacht, nun passiert das gleiche mit den Sozialsystemen. Die Ampelregierung will auch Flüchtlinge in Zukunft direkt vom Hartz-IV profitieren lassen. Für den stellvertretenden Fraktionschef der AfD im Bundestag, Norbert Kleinwächter, […]