Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, kritisiert den Gas-Notfallplan der EU-Kommission: „Zwar handelt es sich offiziell noch um Empfehlungen. Dass die EU-Kommission aber wieder einmal nach Weisungsmacht strebt, ist unverantwortlich. Niemand hat sie darum […]
Der AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat das Nein des Bundesrates zum Bürgergeld sehr begrüßt: „Wir sind froh, dass sich die Union in den Ländern der AfD-Position angeschlossen hat. Wir hatten schon vor Wochen klar gefordert, dass […]
Erst wurden die Grenzen sperrangelweit aufgemacht, nun passiert das gleiche mit den Sozialsystemen. Die Ampelregierung will auch Flüchtlinge in Zukunft direkt vom Hartz-IV profitieren lassen. Für den stellvertretenden Fraktionschef der AfD im Bundestag, Norbert Kleinwächter, […]