Es ist wichtiger denn je, sich aktiv gegen grün-linke Zensur für den Erhalt der Meinungsfreiheit einzusetzen.
AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP warnt vor einer politisch motivierten Zensur in den Medien und im Internet, wie sie von den GRÜNEN immer wieder gefordert wird. Jüngstes Beispiel ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Franziska Keller, die sich dazu bemüßigt fühlte, in der WELT und über den Pressedienst des EU-Parlaments die Gefahr durch „Rechtsextremismus“ am Beispiel Tobias R. aus Hanau herbeizubeschwören. Das ist insofern bemerkenswert, weil die Einstufung als rechtsextremistische und rassistische Tat vom Bundeskriminalamt so explizit nicht getroffen wird.
„Sie wäre nicht von den Grünen, wenn sie dieses grausame Verbrechen nicht im gleichen Atemzug als Vorwand missbraucht, EU-weit Internetüberwachung und Zensur unter dem Vorwand von Hasskriminalität auszubauen. Die Grünen und ihnen nahestehende Organisationen wollen die Grundlagen für eine europäische Definition von „Hasskriminalität“ selbst festlegen.
„Dadurch wollen sie noch weiter wie bisher bestimmen, welche Meinungen gesagt werden dürfen und welche Meinungen nicht“, so Kuhs. Laut einer repräsentativen Allensbach-Dokumentation meinen beispielsweise 71 Prozent der Deutschen über das „Thema Flüchtlinge“ nicht frei sprechen zu dürfen.
Sind Grüne und andere linke Kräfte mit ihrer Politik weiter erfolgreich, könnten beispielsweise das Eintreten für den Lebensschutz ungeborener Kinder und alter Menschen, das Bekenntnis zur Ehe zwischen einem Mann und einer Frau, das Veröffentlichen von Kriminalstatistiken mit ausgewiesenem Migrantenanteil oder der Verweis auf das grundgesetzlich garantierte Erziehungsrecht der Eltern über ihre Kinder bald als „Hassrede“ und Meinungsverbrechen deklariert sein!
„Die AfD ist offensichtlich die einzige relevante Partei in Deutschland, die sich aktiv gegen linken Totalitarismus und deren Allmachtsphantasien wehrt. Um Meinungsfreiheit für die Zukunft zu garantieren, freuen wir uns über jeden Bürger der aktiv für die gute Sache bei uns mitmacht“, so Kuhs.
