85 Fragen zu Themen wie Ausgewogenheit der Berichterstattung, Ermittlung des Programmbedarfs und Rundfunkbeitrag.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz reichte am 10. März 2017 eine Große Anfrage zum Thema „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ ein. Sie enthält 85 Fragen, unter anderem zu den Themenkomplexen Ausgewogenheit der Berichterstattung, Ermittlung des Programmbedarfs und Neue Medien sowie mit Rundfunkbeitrag.
Dazu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir wissen aus einer AfD-Anfrage in Sachsen-Anhalt, dass sich dort 145.000 Menschen weigern, Rundfunkgebühren zu zahlen. Außerdem wurden fast 44.000 Zwangsvollstreckungen durchgeführt. Deshalb wollen wir in Erfahrung bringen, wie die Situation in Rheinland-Pfalz ist. Die AfD fordert die umgehende Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlichen Rundfunks und wehrt sich gegen die geplanten Erhöhungen ab 2021.“
In der ARD-Broschüre „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten in Zeiten der Digitalisierung der Medien“ vom November 2016 heißt es auf Seite 17 im Hinblick auf das Beitragsfestsetzungsverfahren ab 2021: „Unter der Voraussetzung, dass die Länder die Programmqualität sowie Umfang, Vielfalt und Leistung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhalten wollen, ist eine dauerhafte Festschreibung der Höhe des Monatsbeitrags auf derzeit 17,50 Euro nicht realistisch.“
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Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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