Noch 8 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit!
Von Urbeginn ihrer Parteigründung an sind die Freiheit der Bürger und die Volkssouveränität in einem Europa der Vaterländer die Grundpositionen der AfD! Mit unserer Großdemo am 27. Mai in Berlin fordern wir die Bundesregierung auf: „Sichert Bürgerrechte und Meinungsfreiheit – stellt die Souveränität des Volkes in den Mittelpunkt Eurer Politik!“
Unser Leben wird immer mehr von Entscheidungen der EU, EU-Verordnungen und EU-Normen bestimmt, über deren Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit kein Bürger der EU jemals befragt, geschweige denn zur Abstimmung darüber gebeten wurde.
Die Freiheit der Bürger beginnt mit der Volkssouveränität in jedem Land
Als einzige im Bundestag vertretene Partei stemmt sich die AfD gegen diesen immer stärker werdenden EU-Zentralismus, der die große europaweite Uniformität als Endziel ausgerufen zu haben scheint. Stattdessen fordern wir die Stärkung unserer Kommunen und Regionen, die in eigenständigen Bundesländern viel bürgernäher agieren und ihren Einwohnern mehr Mitspracherechte auf allen Ebenen des gesellschaftspolitischen Lebens bieten können.
Die AfD sagt ein klares NEIN zu den “Vereinigen Staaten von Europa”
Wir wollen zurück zu einem “Europa der Vaterländer”, damit jedes Land und seine Einwohner selbst und frei entscheiden kann, was sie als Gemeinschaft tun und lassen mögen.
Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
Wir wollen unserem Volk das Recht geben, eigene Gesetzesinitiativen in die Parlamente einbringen und vom Parlament beschlossene Gesetze ändern oder ablehnen zu können. Nur so wird es möglich, unseren Abgeordneten genauer auf die Finger schauen und diese besser kontrollieren zu können.
Direktwahl des Bundespräsidenten und freie Listenwahl
Um Kungeleien zwischen den Parteien bei der Kandidatenaufstellung zu unterbinden und die Bedeutung des Amtes des Bundespräsidenten zu erhöhen, will die AfD, dass der Bundespräsident künftig direkt durch das Volk gewählt wird. Im Sinne einer gelebten Demokratie ist es auch sinnvoll, wenn die Bürger mit ihrer Stimmabgabe bei einer Wahl die von den Parteien aufgestellten Kandidatenlisten verändern können.
Die Freiheit der Bürger ist ein hohes Gut, dass nicht an eine zentralistische EU abgegeben werden darf.
Je mehr die EU in unser tägliches Leben hinein regiert, desto schneller schwinden die Freiheiten und individuellen Rechte aller Bürger. Denn das hätte für jeden Bürger wie auch Unternehmen Folgen, die in einer nationalen Gesetzgebung wahrscheinlich gar nicht aufgetreten wären.
Das Wirtschaftsabkommen TTIP wurde mehrheitlich in allen Mitgliedsstaaten abgelehnt. Verbraucherschützer wie auch die deutschen klein- und mittelständischen Unternehmerverbände liefen dagegen Sturm. Dennoch sollte es “von oben” mit Billigung vom damaligen Witschaftsminister Gabriel gegen den Bürgerwillen durchgedrückt werden. Allein der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump ist es zu verdanken, dass aus TTIP bis heute nichts geworden ist.
Vom Verbot der Glühbirnen profitieren allein die Hersteller von Leuchtmitteln, die mit tatkräftiger Unterstützung der EU-Bürokratie Quecksilber haltige Leuchtstoffröhren zu hohen Preisen verkaufen dürfen. Der Bürger ist dabei gezwungen, teure Produkte kaufen zu müssen und hat persönlich die Entsorgung im Wertstoffhof an der Backe, weil die von der EU versprochene Rücknahmepflicht der Händler nicht in die Praxis umgesetzt wurde. Auch hierzu wurde vor der Einführung kein einziger Bürger EU-weit befragt – keiner kann dagegen klagen.
Das neue Datenschutzgesetz, das EU-weit ab 25. Mai 2018 alle nationalen Datenschutzgesetze unwirksam macht, mag vom Grundsatz her den einen oder anderen Vorteil für den Einzelnen bringen, ist aber mit einem gigantischen Bürokratieaufwand verbunden, der Unternehmer sowie Klein- und Mittelständische Unternehmen zeit-, verwaltungs und kostenmäßig enorm belasten wird. Auch hier stellt sich die Frage, ob die bürgerferne EU-Politik nicht das Kinde mit dem Bade ausgeschüttet hat.
Nicht zuletzt: Meinungsfreiheit erhalten statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bereits vor seiner Verabschiedung hatte die AfD vor den Gefahren des NetzDG Zensur-Gesetzes gewarnt und dabei genau die Punkte herausgestellt, die eine Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland zementiert. Dennoch war das NetzDG mit großer Zustimmung aller im vorigen Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, GRÜNE, LINKE verabschiedet worden. Ein dreiviertel Jahr später sehen nicht nur die EU, sondern auch Zeitungen, Internetportale, Medien- und Kommunikationsverbände das NetzDG mit äußerst kritischen Augen und verlangen grundlegende Änderungen. Die AfD fühlt sich durch diese Kritik von allen Seiten bestätigt und fordert nach wie vor die komplette Rücknahme dieses Meinungsfreiheits-Beschneidungsgesetzes.
Kommen Sie zur Großdemo und machen Sie mit, wenn es am 27.5. in Berlin unter anderem heißt: „Freiheit und Bürgerrechte sichern – Volkssouveränität erhalten!“
Ab 12 Uhr startet unser Zug vom Berliner Hauptbahnhof mit der großen Abschlusskundgebung vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor.
Wenn Sie eigene Forderungen an unsere Regierung haben, machen Sie mit bei unserer großen bundesweiten Umfrage!
Wir freuen uns auf Sie – Bis bald in Berlin!
Fortsetzung folgt morgen, bleiben Sie dran.
