Bundeswehr-Oberst in Mali diffamiert in Interview AfD und vergleicht mit Chaos-Jahren der Weimarer Republik.
Der Kommandeur der deutschen Soldaten in Mali, Oberst Johannes Aslak Heisner, sprach sich in einem Interview gegen die AfD aus und stellte die Partei in Zusammenhang mit den politischen Chaos-Jahren der Weimarer Republik. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag” sagte der Oberst: „Ich will mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn Marie Le Pen in Frankreich, Wilders in Holland und die AfD in Deutschland noch mehr Prozentpunkte zulegen würden. Wir wollen doch nicht, dass sich die Zeiten der Weimarer Republik wiederholen.“
Für Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, ist das Verhalten des Offiziers ein eindeutiger Verstoß gegen die Pflicht zur politischen Neutralität. „In Paragraph 15, Abs. 1 des Soldatengesetzes heißt es unmissverständlich: Im Dienst darf sich der Soldat nicht zu Gunsten oder zu Ungunsten einer bestimmten politischen Richtung betätigen. Und weiter in Absatz 4: Ein Soldat darf als Vorgesetzter seine Untergebenen nicht für oder gegen eine politische Meinung beeinflussen“, so Rüdiger Lucassen, selbst Oberst a.D.
„Als Kommandeur und Kontingentführer ist der Oberst besonders an Recht und Gesetz gebunden. Es ist sein Auftrag, die ihm unterstellten Soldaten militärisch gut zu führen und nicht, ihnen seine politische Haltung öffentlich vorzugeben. Er hat in keiner Weise die deutsche Parteienlandschaft zu kommentieren“, stellt der verteidigungspolitische AfD-Sprecher klar.
Rüdiger Lucassen: „Wenn Soldaten der Bundeswehr anfangen, sich in die deutsche Politik einzumischen, begeben wir uns auf einen sehr gefährlichen Pfad. Ich werde daher die Bundesministerin der Verteidigung schriftlich auffordern, den Fall Oberst Heisner disziplinarrechtlich prüfen zu lassen.“
