Zahl der Städte, die einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen wollen steigt.
Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in Cottbus. So jetzt auch das sächsische Freiberg, im Oktober 2017 war es Salzgitter in Niedersachsen – und es ist davon auszugehen, dass weitere Städte diesem Beispiel folgen werden.
Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, kennt Salzgitter sehr gut. Er kennt auch die immense Belastung für die Stadt, die nun die Notbremse gezogen hat.
„Viel zu spät”, sagt Hampel und verweist darauf, dass knapp 6.000 Menschen, vorwiegend aus Syrien, nach Salzgitter gezogen sind.
„Bei einem Migrantenanteil von fast 40 Prozent schlägt sich das natürlich auf den Wohnungsmarkt, die Arbeitssituation und auch auf die Kriminalität aus. Es vergeht kaum ein Tag, in dem nicht von Messerstechereien in den Polizeiberichten zu lesen ist. In Niedersachsen hat inzwischen jeder fünfte Mensch nichtdeutsche Wurzeln. Eine Integration findet schon lange nicht mehr statt. Es erfolgt eine Einwanderung in Parallelgesellschaften.
Angesichts dieser dramatischen Situation klingt es wie eine Verhöhnung der Opfer, wenn immer und immer wieder nur von ‚kultureller Vielfalt‘ gesprochen wird. Auf die Frage, welche kulturelle Vielfalt denn die Schwerverletzten, Vergewaltigten und Getöteten rechtfertigt, geben auch Linke und Grüne keine Auskunft. Wie sollten sie auch! Tatsächlich sind sie es ja, die auch jetzt noch einen ungebremsten Zuzug nach Deutschland fordern und kein Problem darin sehen, dass immer mehr Städte unter der Last einer von der Bundeskanzlerin installierten Fehlpolitik in die Knie gehen.“
Armin-Paul Hampel hofft, dass die Menschen, die seit Jahrzehnten in Salzgitter leben, irgendwann wieder in Ruhe ihre Heimatstadt genießen können. „Das, was wir dafür tun können, werden wir auch tun!” verspricht er. (Berlin, 7.2.2018)
