Wenn es um Syrien geht, ist die Bundesregierung blind wie ein Maulwurf.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat die Bundesregierung scharf für ihre Syrien-Politik kritisiert. Die Antworten auf eine kleine Anfrage (Drucksache 19/341) bezeichnete Frohnmaier “mehr als unbefriedigend”. Der AfD-Abgeordnete zeigte sich „schockiert über die Gleichgültigkeit“ der Bundesregierung.
Den Antworten zufolge sei die Bundesregierung derzeit gar nicht in der Lage, ein umfassendes Bild von der tatsächlichen Situation auf dem syrischen Kriegsschauplatz zu gelangen. In der Antwort heißt es: „Die Deutsche Botschaft Damaskus ist seit 2012 geschlossen. Dies erschwert die Erstellung eines eigenen Lagebilds. Die Bundesregierung stützt ihre Lageeinschätzung über die Entwicklung in Syrien daher auf eine Vielzahl von Berichten sowohl in- und ausländischer Dienste und Behörden als auch staatlicher, zwischen- und nicht-staatlicher Organisationen, wie beispielsweise der Vereinten Nationen. Eine neue Sicherheitsbeurteilung wird aktuell nicht erstellt.“
Außerdem ignoriere die Bundesregierung die militärischen Erfolge der syrischen Armee gegen die Terroristen, so Frohnmaier weiter. In der Antwort der Bundesregierung auf Frohnmaiers Kleine Anfrage heißt es: „Der Rückgang militärischer Gewalt in Teilen Syriens ist nicht mit einem Ende des Konflikts gleichzusetzen.“
Markus Frohnmaier: „Ein Ende des militärischen Konfliktes ist entscheidend dafür, ob die syrischen Kriegsflüchtlinge wieder sicher in ihre Heimat zurückkehren können.“ Ihm scheine die Antwort so, als wolle „sich die Bundesregierung eine Hintertüre für den Verbleib der Syrer in Deutschland offenhalten“.
Zudem sei die Bundesregierung in ihrer Antwort „nicht einmal in der Lage, die eigenen deutschen Interessen in diesem Konflikt klar zu benennen“, kritisiert der AfD-Abgeordnete.
Markus Frohnmaier weiter: „Die Bundesregierung ist blind wie ein Maulwurf, wenn es um Syrien geht: Man weiß nicht genau, was dort passiert; Man weiß nicht, was man dort genau will. Die deutsche Syrien-Politik ist ein Armutszeugnis – auf Kosten der Menschen in Syrien und Deutschland.“ (Berlin, 10. 1.2018)
