Es ist der 12. Juli 2023 – und bis zum heutigen Tag wird rein rechnerisch Ihr gesamtes bisheriges Jahreseinkommen vom Staat konfisziert. Denn laut Angaben des Deutschen Steuerzahler-Instituts (DSi) liegt die sogenannte Einkommensbelastungsquote für Arbeitnehmer-Haushalte […]
Zur heutigen Vorstellung der Hamburger Abiturergebnisse 2023 durch Schulsenator Ties Rabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf: „Bei aller Freude über die bestandenen Abiturprüfungen: Die […]
Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den am heutigen Dienstag vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig, einen soliden und zukunftssicheren Haushalt vorzulegen. Nicht nur, […]
Berlin, 11. Juli 2023. Dem früheren Wirecard-Vorstandschef Markus Braun droht eine Niederlage im Rechtsstreit mit seiner Managerhaftpflichtversicherung. Er möchte seine Versicherung Swiss Re, per einstweiliger Verfügung dazu zwingen, die vereinbarte Deckungssumme von 10 Millionen Euro […]
Berlin, 11. Juli 2023. Der Wissenschaftsrat hat eine Bestandsaufnahme zur „Geschlechterforschung“ in Deutschland vorgelegt. Dabei sprach er sich für „eine stärkere Integration von Geschlechterperspektiven in Forschung und Lehre“ und für eine „auskömmliche“ Ausstattung der „hochschulischen […]
Es sind Zahlen, hinter denen sich traurige Schicksale verbergen: Familien, die sich auch bei bestem Sommerwetter nicht mehr den Besuch im Eiscafé leisten können. Senioren, die auf ihre alten Tage ihre Wohnungen verlassen oder ihr […]
Zum Europäischen Chip-Gesetz erklärt Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Damit das Europäische Chips-Gesetz nicht der nächste Flopp größenwahnsinniger EU-Politik wird, sollte die EU das Subsidiaritätsprinzip respektieren und Industriepolitik in den Händen der […]
Und wieder sollen Menschlichkeit und auch geltendes Recht für die richtige „Haltung“ geopfert werden. Nachdem die USA angekündigt haben, die Ukraine mit Streubomben zu beliefern, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) deren Einsatz de facto seinen […]
Ein Somalier tötet einen Fahrgast in Dresden. In Gießen liefern sich Eritreer Straßenschlachten und verletzen Polizisten, eine Massenschlägerei gibt es auch in Kaiserslautern. In München wird eine Zehnjährige von einem Somalier belästigt und verfolgt, in […]
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