Europäisches Chip-Gesetz: Mitgliedsstaaten können bessere Industriepolitik betreiben als die EU

Zum Europäischen Chip-Gesetz erklärt Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament:

„Damit das Europäische Chips-Gesetz nicht der nächste Flopp größenwahnsinniger EU-Politik wird, sollte die EU das Subsidiaritätsprinzip respektieren und Industriepolitik in den Händen der Nationalstaaten belassen. Halbleiterherstellung ist eine Schlüsselindustrie. Doch das Voranbringen derselben ist erfahrungsgemäß bei den Mitgliedstaaten weit besser aufgehoben als in EU-Kompetenz. Oft werden EU-Projekte mit großem Tam-Tam angekündigt, um danach umso heimlicher, stiller und leiser begraben zu werden. Die Mitgliedstaaten können Industriepolitik besser, erfolgreicher und gewinnbringender.“