Zu den aktuell geplanten EU-Maßnahmen zur Erhöhung der Renovierungsquote und zur Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen äußert sich Markus Buchheit, Vertreter der AfD im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im EU-Parlament, wie folgt: ,,Zunehmend […]
Der Hofstaat der Ampelregierung wird immer größer – und teurer! Über 30.000 Mitarbeiter leisten sich SPD-Kanzler Olaf Scholz und seine Minister mittlerweile. Allein für die jüngst neu geschaffenen 168 Spitzenposten vor allem in Wirtschafts-, Verkehrs- […]
Berlin, 13. März 2023. Laut Medienberichten zufolge hat sich die Ampel-Koalition auf einen geänderten Gesetzentwurf zur Verkleinerung des Bundestags geeinigt. Dieser sieht nun offenbar eine gesetzliche Größe von 630 Abgeordneten vor. Auch die Grundmandatsklausel soll […]
Er hat uns Steuerzahler Abermilliarden Euro gekostet – mit seinen Fehlprognosen, seiner Panikmache und Inkompetenz. Aber nun droht Karl Lauterbauch ausgerechnet über eine mögliche Lebenslauf-Lüge zu stolpern. Immerhin: Mit seiner Kollegin Annalena Baerbock von den […]
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „In den vergangenen […]
Berlin, 13. März 2023. Wie das Deutsche Patent- und Markenamt in München meldet, ist im vergangenen Jahr ein Rückgang der einheimischen Patentanmeldungen um 6,6 Prozent zu verzeichnen. Die ausländischen Patentanmeldungen hingegen, sind um 6,8 Prozent […]
Aus der Antwort auf die schriftliche Anfrage 1/568 an das Bundesgesundheitsministerium ergibt sich eine Steigerung von Krankschreibungen nach Impfung, die von gesetzlichen Krankenkassen erfasst werden, von 5.834 im Jahr 2020 auf über eine Million (genau: […]
Horrorinflation, Rekordpreise für Lebensmittel und Energie, zunehmende Wohnungsnot – und trotzdem sieht Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD ein Wirtschaftswunder aufziehen! Durch den „Klimaschutz“ erwarte er massive Investitionen in erneuerbare Energien, die zu Wachstumsraten wie […]
Berlin, 10. März 2023. Gestern wurde von Bundeswirtschaftsminister Habeck der sogenannte „Werkstattbericht des BMWK – Wohlstand klimaneutral erneuern“ vorgestellt. In dem Bericht sind Ziele, Stand und die nächsten Schritte der geplanten Transformation zusammengefasst. Dazu erklärt […]
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