AfD-Infobrief vom 17.02.2023: Die Mehrheit will keine Massenmigration!

Weniger Ergebnis geht kaum noch: Beim groß angekündigten Flüchtlingsgipfel von Innenministerin Nancy Faeser mit Ländern und Kommunen ist am Ende nicht mehr als heiße Luft herausgekommen. Weder wurde sich über eine konkrete Finanzierung der Unterbringung der vielen Hunderttausend Migranten verständigt, noch wurden Mittel ins Auge gefasst, den anhaltenden Zustrom endlich einzudämmen. Und die Folgen der desaströsen Einladungspolitik der Ampelregierung für die Sozialkassen, für die Schulen, den Wohnungsmarkt oder die Innere Sicherheit fanden sowieso keine besondere Erwähnung. Man hat die Entscheidungen vertagt – auf Ostern.

Er ist eine Erfindung, die wie kaum eine andere für deutsche Ingenieurskunst steht und in den vergangenen hundert Jahren die Menschheit geprägt hat. Doch bald ist es vorbei mit dem Auto mit Verbrennungsmotor. Ab 2035 heißt es: Bahncard statt Familienkombi, Lastenrad statt Firmentransporter. Das EU-Parlament hat beschlossen, dass in zwölf Jahren keine Benzin- und Dieselmotoren mehr verbaut werden dürfen. Ernsthafte Alternativen sind mehr als mau: Fahrzeuge mit Elektroantrieb werden sich nur noch Großverdiener leisten können. Und ob in Zeiten der Energiekrise überhaupt noch Strom für das Auto übrig sein wird, bleibt abzuwarten.

Wir haben einen Vorschlag: Noch vor dem Verbrenner-Aus muss der Regulierungswahn der Europäischen Union ein für alle Mal beendet werden. In Brüssel und Straßburg legen lebensfremde Politiker fest, dass wir Insekten ins Essen gemischt bekommen, dass Unmengen an Ackerfläche für Windkraft zweckentfremdet werden – und dass wir überrannt werden von Abermillionen an illegalen Zuwanderern. Beenden wir es gemeinsam: Im kommenden Jahr sind Europawahlen, und mit dem Kreuz bei der AfD kann jeder ein wirksames Signal für die Freiheit setzen.

Das EU-Parlament beschließt das Ende des Verbrennermotors, doch das letzte Wort hat der Wähler. Wie eine Stimme für die AfD den schnellen günstigen Diesel und den spritzigen Benziner retten kann, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel.

Und: Berliner Wahlnachlese mit AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und der AfD-Spitzenkandidatin in der Hauptstadt, Dr. Kristin Brinker.