Donnerwetter – Olaf Scholz hat tatsächlich noch einen SPD’ler gefunden, den er auf den Stuhl des Verteidigungsministers setzen kann! Und der hat sogar mal Wehrdienst geleistet. Zwar nur als Chauffeur seines damaligen Kommandeurs, aber immerhin. Wird mit Boris Pistorius deshalb für die Truppe nun eine bessere Zeit anbrechen als unter Pannen-Christine Lambrecht oder deren Vorgängerinnen? Wohl kaum. Denn auch der Neue im Ampelkabinett hat weder Charisma noch eine besonders rühmliche Vergangenheit: Als Innenminister von Niedersachsen ließ er zum Beispiel den Buchstaben „Z“ verbieten. Weil die Russen ihn auf ihre Panzer malen. Und er drangsalierte Niedersachsens Bürger und Unternehmer in den letzten drei Jahren mit Versammlungs-, Kontakt- und Geschäftsverboten, genauso wie es seine Amtskollegen in anderen Bundesländern auch taten. Als Vorsitzenden wollte ihn die SPD übrigens auch nicht haben.
Immerhin gab er noch vor fünf Jahren eine realistische Einschätzung ab, was Sanktionen gegen Russland angeht. Dass sie nämlich kaum wirken. Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD, fordert Pistorius deshalb dazu auf, diese Position auch weiter zu vertreten, statt nun zurückzurudern. “Die Sanktionen gegen Russland schaden Deutschland und müssen auf den Prüfstand”, so Chrupalla. Daran müsse Pistorius nun als Bundesverteidigungsminister anknüpfen: Waffenlieferungen stoppen, Friedensverhandlungen fördern, Sanktionen aufheben!
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