Linksextreme Gewalt trifft am häufigsten AfD – Staatliche Finanzierung von Antifa-Horden stoppen!

Christoph Maier, MdL, Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, FotoCollageAfD/Pixabay MagnusGuenther BildNr: 5281693, CC0-Pixabay

498 Straftaten wurden im vergangenen Jahr allein in Bayern gegen die AfD, ihre Mitglieder und Mandatsträger verübt. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier an die bayerische Staatsregierung hervor. Diese Zahl ist damit erneut gestiegen. Zu den Straftaten gehören 310 Sachbeschädigungen, sechs Verleumdungen, fünf Bedrohungen, fünf Körperverletzungen, zwei Brandstiftungen sowie weitere Delikte.

Maier, der auch rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag ist, äußert sich dazu wie folgt: „Auch im Jahr 2021 war die AfD jene Partei, die am häufigsten Ziel politisch motivierter Kriminalität wurde. Zwar haben die Behörden die Motive vieler Täter keiner politischen Richtung zuordnen können oder wollen, doch 105 Straftaten waren eindeutig links motiviert“, erklärt er. „Ich sehe diese Zunahme extremistischer Gewalt mit großer Sorge. Aber auch alle anderen Bürger, denen unsere Demokratie am Herzen liegt, sollten linksextreme Gewalttaten verurteilen.“

Denn letztlich würden sich Angriffe auf die AfD auch gegen die Demokratie, den freien Meinungsaustausch und den Rechtsstaat im Allgemeinen richten. Maier vermisse ein klares Bekenntnis zur Gewaltfreiheit bei den Altparteien. Stattdessen werde Gewalt gegen die AfD oft relativiert oder gar gebilligt. „Besonders besorgniserregend ist es, wenn Behörden diese Gewalttäter sogar unterstützen! Denn viele linksextreme Organisationen, die der Antifa angehören, werden vom Staat finanziell gefördert, wie meine Recherchen im bayerischen Schwaben aufdeckten. Ich fordere, dass die staatliche Finanzierung dieser linksextremen Antifa-Horden sofort beendet wird!“