Wird Deutschland selbst zum Schlachtfeld? Kriegsbeteiligung stoppen!

Erst die Lieferung schwerer Waffen, dann die Ausbildung von ukrainischen Soldaten durch die Bundeswehr: längst hat Deutschland den sicheren Bereich verlassen, in dem es zweifelsfrei nicht als Kriegspartei gilt. Wird die Bundesrepublik bald selbst zum Schlachtfeld? Für den AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck ist es eine fortwährende Eskalation, rhetorisch und materiell, was die Koalitions-Fraktionen betreiben. In seiner Plenarrede erinnert er die Kollegen der Ampelparteien: „Sie haben laut Eid ausschließlich dem deutschen Volke zu dienen und Schaden von diesem abzuwenden!“ Sein dringender Appell: „Hören sie endlich auf, uns in einen Krieg schlafwandeln zu lassen und nehmen sie endlich eine souveräne deutsche Position ein.“

Nicht hinnehmbar ist laut Gnauck auch die mangelnde Beteiligung des Parlamentes und der Bevölkerung, was das Engagement Deutschlands im Ukraine-Krieg angeht: So wurde die Öffentlichkeit erst im Nachgang informiert, dass die Bundeswehr jetzt auch ukrainische Soldaten ausbildet. Und dass die USA das auf ihren Stützpunkten in Deutschland schon längst machen. Nach wie vor sind viele Fragen offen: Wie lange soll die Ausbildung gehen, was kostet es – „und was hat die Bundesregierung der Ukraine im Detail zugesagt?“ Und auch wenn die Ampelpolitiker plötzlich offenbar ein Faible für’s Militär entwickelt haben – der Bundeswehr selbst nützt es leider wenig. „Die schweren Waffen benötigen wir, aber Sie reichen Material und Gerät weiter!“ Mit der ausufernden Bereitschaft, eine fremde Armee in einem fremden Krieg auszurüsten, umgehe die Ampelkoalition ihre Verantwortung, „erst einmal unsere Streitkräfte kampffähig zu machen und unsere Sicherheit zu gewährleisten.“

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