Am Wochenende zogen wieder einmal Hunderte Muslime durch die Berliner Stadtteile Kreuzberg und Neukölln und grölten „Kindermörder Israel“ und leugneten das Existenzrecht Israels. Bei zwei pro-palästinensischen Demonstrationen am Freitag und Samstag ist es zu Gewalttaten gekommen: Polizisten wurden verletzt, Journalisten angegriffen.
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt:
„Solche widerlichen antisemitischen Hass-Demos wie jetzt wieder in Berlin sind das Resultat des von den Altparteien ‚importierten Antisemitismus‘. Das andauernde Regierungsversagen im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik hat solche Exzesse ermöglicht und ermöglicht sie weiterhin. ‚Für Judenfeindlichkeit ist in unserer Gesellschaft kein Platz‘, zwitschert SPD-Innenministerin Faeser. Die übliche Beschwichtigungs-Betroffenheits-Rhetorik – wie immer in solchen Fällen. Nur es ändert sich nichts. Und in dieser Gesellschaft unter SPD-geführten Regierungen wie im Bund und in Berlin ist leider immer Platz für antisemitische Hass-Demos, und sei es der Hermannplatz in Berlin.
Als AfD stellen wir fest: Wer Antisemitismus in Deutschland bekämpfen will, ohne sich der Wahrheit zu stellen, dass dieser insbesondere in seiner aggressiven und gewalttätigen Form ganz überwiegend von Muslimen ausgeht, muss scheitern. Wer etwas ändern will, muss sich ehrlich machen. Dazu ist diese Regierung erkennbar nicht bereit.”
