Für Christine Anderson, AfD-Abgeordnete im EU-Parlament, besteht kein Zweifel: Die Aushebelung der Grundrechte ist eine größere Gefahr als das Coronavirus. Die Politikerin appelliert daher: Wir müssen die Bürger in Europa aufrütteln, damit sie diese Politik […]
Schon der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte es versprochen: Maßstab für die Schärfe von Corona-Maßnahmen sollten nicht mehr die kaum aussagekräftigen Inzidenzwerte sein, sondern die Hospitalisierungsrate – also die Zahl der ins Krankenhaus eingewiesenen […]
Der AfD-Abgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher Jürgen Braun prangert an: Seit 16 Jahren werden die weltweiten Christen-Verfolgungen von der CDU kleingeredet – und auch für die Ampel-Koalition ist das Schicksal der Verfolgten so gut wie kein […]
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am 04. Januar 2022 einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht, um den Präsenzunterricht an Thüringens Schulen in den ersten zwei Wochen des Jahres sicherzustellen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im […]
Diese Zahlen zeigen, von wem die größte extremistische Bedrohung für unsere Gesellschaft ausgeht: 210 Ermittlungsverfahren führte die Bundesanwaltschaft im vergangenen Jahr gegen Islamisten, zehn gegen Linksextremisten und fünf gegen Rechtsextremisten! Auch im Jahr 2020 sah […]
In großen und kleinen Städten, von Rostock bis Trier, spazieren zehntausende Bürger durch die Innenstädte Deutschlands und protestieren so friedlich gegen die Corona-Pandemie-Politik der Bundesregierung und der Länderregierungen. Tino Chrupalla, Bundessprecher, versteht den Unmut der […]
Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine Wiederwahl so gut wie sicher. Zuvor hatten bereits die anderen Ampelparteien ihre Zustimmung zur Wiederwahl signalisiert. Stephan […]
Angeblich ist es nur eine „kleine radikale Minderheit“, die mit der Corona-Politik der Bundesregierung unzufrieden ist – so jedenfalls lautet die Botschaft der Altparteien. Doch nun zeigt eine Umfrage des INSA-Instituts, dass nur noch 32 […]
Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden hohen Kosten kritisiert. Verbandspräsident Reiner Holznagel fordert eine deutliche Reduzierung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion […]
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