Diese neuen Zahlen machen die Corona-Maßnahmen noch fragwürdiger! Wie ein Vergleich von Infektionskurven in verschiedenen europäischen Ländern zeigt, steigen und fallen die Infektionszahlen in Österreich, Kroatien und Ungarn in beinahe gleicher Weise. Doch während in […]
Die Europäische Kommission hat kurz vor Weihnachten den zweiten Teil des sogenannten „Fit for 55“-Pakets veröffentlicht. Zusammen mit dem ersten Teil vom Juli 2021 verschärft die Kommission die gesamte Gesetzgebung in Energie- und Klimafragen. Hierzu […]
Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre 2016 zahlreiche Opfer, darunter dreizehn Tote, zur Folge. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass […]
Bundesvorstandsmitglied und Digitalisierungsexpertin Joana Cotar hat angekündigt, dass die AfD ab 10. Januar 2022 auch die Social-Media-Plattform GETTR aktiv bespielen wird. Für das künftige Konto @AFD gab es heute grünes Licht vom Parteivorstand: „Auf GETTR […]
Laut Medienberichten kommt eine Berliner Professorin in einem Gutachten zum Ergebnis, Gendersprache sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies ginge aus dem Grundgesetz hervor. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Der Gender-Wahn nimmt immer bedrohlichere Formen […]
Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erläutert die Kampagne wie folgt: „Nach der […]
Laut mehreren Medienberichten zufolge, hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg die 2-G-Regel („genesen und geimpft“) für den Einzelhandel in Niedersachsen aufgehoben. Die Begründung: Die Maßnahme sei nicht gerechtfertigt und würde gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Matthias […]
Bereits am 07. Mai 2021 wurde ein Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20) eingeleitet, in dem auch dieses Jahr keine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht getroffen wird, trotz Ankündigung in der Jahresvorschau 2021. […]
Je nach Berechnungsmethode werden in Deutschland 2030 bis zu 500.000 Pflegekräfte fehlen. Hauptursachen für diesen Mangel sind die unzureichende Bezahlung der Pflegeberufe bei oft unzumutbaren Arbeitsbedingungen sowie in jüngster Zeit die enormen Belastungen durch die […]
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