Sie gelten der Bundesregierung als vermeintliche ökologische Wunderwaffe: Elektro-Autos. Doch abgesehen von Problemen mit dürftigen Reichweiten und den fragwürdigen Hintergründen der Herstellung rückt nun eine weitere Achillesferse der umjubelten Öko-Fahrzeuge in den Fokus – nämlich […]
Linksextremistische Täter werden von der sächsischen Justizministerin Katja Meier nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt. Von 1.023 Ermittlungsverfahren im letzten Jahr wurden fast 1.000 eingestellt, weil meistens keine Täter ermittelt werden konnten. Nur 55 Täter […]
Die AfD betreibt derzeit vor dem Verwaltungsgericht Köln zwei Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). In dem einen geht es insbesondere darum, dem BfV zu untersagen, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen; in dem […]
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten auch 2020 mehr als Zweidrittel aller angesetzten Rückführungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Horst Förster: „Von 521 […]
Die Schülerzahlen an den Spezialschulen im Freistaat gehen weiter zurück. Gerade in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik fehlt der talentierte Nachwuchs. Die Corona-Politik hat dieses Problem noch zusätzlich verstärkt, da es durch die […]
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin E. Renner, äußert sich zu einem am Freitag veröffentlichten Hintergrundartikel mit dem Titel „Störsender“, prominent platziert in der Rubrik „Die Seite Drei“ der Süddeutschen Zeitung (SZ): […]
Gewalttat von Hanau nicht für Parteipolitik missbrauchen Zum Jahrestag der Gewalttat von Hanau äußern sich die Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wie folgt: „Am heutigen Jahrestag des Anschlags von Hanau geht es […]
Wenn zahlreiche Linken-Funktionäre gegen die Partei-Intellektuelle Sahra Wagenknecht den Vorwurf der „Rechtsabweichung“ erheben, wie Spiegel online berichtet, dann müssen die Nerven blank liegen. Denn der Begriff weckt wohl nicht zufällig Assoziationen: Schon bei Stalin und […]
Jahrelang wurde es geleugnet und als Verschwörungstheorie abgetan – doch inzwischen bestätigen es immer mehr Experten und Wissenschaftler: Die deutsche Medienlandschaft ist von einer massiven Linkslastigkeit geprägt und bildet die Positionen der Gesellschaft kaum noch […]
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