In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und enthauptet. Da der Lehrer im Rahmen einer Diskussion über Kunst- und Meinungsfreiheit in seinem Unterricht Karikaturen des Mohammed zeigte […]
Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden. Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten für den gestrigen Tag zu […]
Bund und Länder wollen mit verschärften Maßnahmen im sozialen und privaten Bereich das Coronavirus bekämpfen. Diese umfassen in Teilen eine Maskenpflicht, Vorschriften für private Feiern, Kontaktbeschränkungen, Sperrstunden und Beherbergungsverbote. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Merkel und […]
Eine Auseinandersetzung zwischen syrischen und afghanischen Jugendlichen führte in Chemnitz zu einer neuerlichen Messer-Attacke. Das Opfer, dem ein Messer in den Rücken gerammt wurde, musste schwer verletzt ins Krankenhaus verbracht werden. Zu dem Vorfall erklärt […]
Acht Monate lang hat sich die Bundesregierung gewunden, um eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu beantworten, die nach den Gesamtkosten der Zuwanderung für Deutschland fragte (Drucksache 19/18352). Doch auch nach diesen acht Monaten lieferte die […]
Auch in der Bildungspolitik treibt die Corona-Hysterie immer wildere Stilblüten. Laut der Vorsitzenden des Deutschen Philologenverbandes sollen im kommenden Winter „Pullover, Schals und Decken zur Grundausstattung der Schülerinnen und Schüler gehören“, weil man nur unter […]
Unser Bundessprecher Tino Chrupalla sieht in den jüngsten Urteilen gegen die Corona-Verordnungen der Landesregierungen eine Bestätigung der Position der AfD. Die Gewaltenteilung und die Verhältnismäßigkeit bei der Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten müssen auch und […]
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, kritisiert die Ergebnisse des sogenannten „Corona-Gipfels“ scharf: „Die Ergebnisse des gestrigen Corona-Gipfels mit den 16 Länderregierungschefs sind, wie von der Bundeskanzlerin gewohnt, einer Regierungschefin unwürdig. Die AfD-Fraktion fordert […]
Das Wort „Kinderrechte“ klingt erst einmal positiv und legt Rechte nahe, gegen die kaum jemand etwas haben kann. Doch die Menschenrechte sind bereits in der Verfassung festgeschrieben und gelten auch für Kinder. Wenn also die […]
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