Nicht nur bei der Wahl des Ministerpräsidenten zeigte die Thüringer CDU, dass sie sich im Zweifel lieber auf die Seite von Kommunisten stellt als auf die Seite der bürgerlich-konservativen AfD. Auch bei der Diskussion um […]
Die Gewährleistung eines ausreichenden Personalbestands bei der Polizei steht bei der Prioritätenliste der Altparteien auch weiterhin ganz unten. Auch drei Jahre nach der Ankündigung der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, dass eine zweite Einsatzhundertschaft eingerichtet werden soll, […]
Die EU-Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 auf 55 Prozent anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon in der alljährlichen Rede zur „Lage der Europäischen Union“ kommende Woche vor dem EU-Parlament […]
Auto-Gipfel mit Kanzlerin: Vertreter der Autoindustrie, der Gewerkschaften und die Ministerpräsidenten der Autoländer schalten sich am heutigen Dienstagabend in einer Videokonferenz mit Kanzlerin Merkel zusammen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Die Automobilindustrie ist eine wichtige […]
Auch in der Außenpolitik gefällt sich die Bundesregierung in der Rolle des moralischen Musterschülers – fernab von jeglichem Realismus. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, äußert scharfe Kritik angesichts der Diskussion über […]
Das Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg steht trotz hervorragendem Wirkungsgrad vor dem Aus. Das erst 2015 fertiggestellte Kraftwerk soll nach dem Willen des Energiekonzerns Vattenfall möglicherweise schon in wenigen Monaten teilweise oder vollständig stillgelegt werden. Als Voraussetzung […]
Während die Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hierzulande als vermeintliche Feinde von Demokratie und Pressefreiheit angeprangert werden, ist man in Großbritannien etwas weiter. Der Unmut über die politische Einseitigkeit und Linkslastigkeit der öffentlich-rechtlichen BBC wurde offenbar […]
AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig: „Linksextremisten haben in den vergangenen drei Nächten in Leipzig randaliert. Gegen diese linksextremen Krawalle muss mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Es darf nicht […]
Die Alternative für Deutschland ruft die Bürger zum Blutspenden auf. Hintergrund ist eine Warnung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), wonach die Blutbestände aufgrund von überzogener Corona-Panik zur Neige gehen könnten. Nachdem es während des sogenannten […]
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