Rheinland-Pfalz: „Warntag“ zeigt Nachholbedarf beim Katastrophenschutz

Jan Bollinger, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Für die Bundesregierung verlief der „Warntag 2020“, der diverse Alarmsysteme testen und die Bevölkerung für Katastrophenschutz sensibilisieren sollte, insgesamt eher blamabel. Auch in Rheinland-Pfalz kritisiert die AfD angesichts von verspätet oder nicht ausgelösten Alarmen erhebliche Versäumnisse. Viele Kommunen im Land verfügen über keine Sirenen mehr oder über veraltete Systeme, weshalb dort kein Alarm zu hören war, wie ein Sprecher gegenüber dem SWR sagte. Die Warnmeldungen der Apps Katwarn und Nina seien vielerorts nur mit Verzögerungen angekommen.

Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, teilt dazu mit:

„Der heutige Warntag sollte die Menschen nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im ganzen Bundesgebiet dafür sensibilisieren, wieder mehr auf Warnsysteme zu reagieren. Medienberichten zufolge verlief der Warntag, welcher ab 11:00 Uhr starten sollte, etwas schleppend. Beispielsweise hat die Stadt Neustadt an der Weinstraße, als der Probealarm nicht ankam, selbst einen verspäteten Probealarm für Neustadt an der Weinstraße ausgelöst. Auch in großen Teilen des Landkreises Neuwied heulten keine Sirenen auf. Dies sind nur wenige Beispiele, die im Ernstfall verheerende Folgen mit sich bringen könnten.“

 

Der bundesweite Warntag war die Chance, die Warnapps und Warnsysteme zu testen. Leider ging der Versuch schief. Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass ein großer Nachholbedarf in diesem Bereich besteht. Die Verantwortlichen in Kommunen, Land und Bund müssen jetzt schnellstmöglich die Fehler identifizieren, Zuständigkeiten klären und die entsprechenden Korrekturmaßnamen vornehmen. Das primäre Ziel muss es sein, die Bürger vor nahenden Gefahren rechtzeitig zu schützen.“