Wegen den durch die Pandemie entstandenen Mindereinnahmen muss Kurorten und Heilbädern eine entsprechende Förderung zukommen.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag ‚Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen‘ die Aufhebung der wegen ‘Corona’ verordneten Schließung deutscher Rehakliniken, um Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Obwohl die befürchtete Überlastung des deutschen Gesundheitssystems bisher in keiner Weise eingetroffen war, werden immer noch Betten freigehalten. Diese freigehaltenen Betten werden durch den Rettungsschirm des Bundes finanziert.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, begründet den Antrag:
„Gerade in Deutschland hat die Kur eine besondere Tradition. Sie sollte wieder aufleben, indem die deutschen Kurorte zu medizinischen Präventionszentren ausgebaut, statt beeinträchtigt werden. Die Kurorte in Deutschland sind ein wichtiger Teil der Gesundheitswirtschaft und häufig wirtschaftliche Leuchttürme in ansonsten strukturschwachen Gegenden. Die 350 staatlich anerkannten Heilbäder und Kurorte in Deutschland sind ein systemrelevanter und unverzichtbarer Teil des deutschen Gesundheitswesens und der Gesundheitswirtschaft. Allein in Niederbayern sind 20.000 Jobs vom Bäderbetrieb abhängig.
Die Verlagerung des Kurwesens ins Ausland muss verhindert werden. Im Interesse der Patienten und zur Förderung der Genesung sollte eine Kur in vertrauter und heimatnaher Umgebung erfolgen. Heilbäder, Kurorte und Rehabilitationskliniken stellen eine wichtige Ressource des Gesundheitsversorgungssystems in Deutschland dar, welche nun droht langfristigen Schaden zu nehmen.
Ich fordere die Bundesregierung auf, alles dafür Erforderliche zu unternehmen, um die Kurorte samt allen Kureinrichtungen und Rehakliniken wieder in den Regelbetrieb über zu führen. (Antrag der AfD-Fraktion ‚Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen‘). Finanzielle Fehlanreize, die das unnötige Freihalten von Betten begünstigen, müssen beseitigt werden. Wegen den bereits entstandenen Mindereinnahmen muss den Kurorten und Heilbädern eine Pauschalförderung in Höhe der durch die Pandemie ausgelösten Mindereinnahmen zukommen“, sagt Spangenberg.
