In der Aussprache im Bundestag zur „EU-Grundwerten“ sieht Corinna Miazga die EU, die Bundesregierung und die anderen Parteien im Bundestag in der Bringschuld, wenn es um die Durchsetzung von Werten gehe. Wer stetig selbst die […]
In Deutschland leben weit über 400.000 Migranten, die angeblich keine Ahnung haben, wann sie geboren sind. Bei diesen steht der erste Januar als Geburtstag in allen amtlichen Dokumenten. Das gilt für vermeintliche „Flüchtlinge“ die mit […]
Der CDU-Gesundheitsminister scheint von seinem Überwachungs-Projekt wie besessen – Ministerkollege Scheuer (CSU) lässt grüßen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel warnt davor, die Corona-Krise dafür zu missbrauchen, die Grundlage zur Überwachung der Bürger zu schaffen, wie […]
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht die Bundesregierung aufgrund ihrer zögerlichen Herangehensweise als mitverantwortlich für die zunehmenden sozialwirtschaftlichen Probleme in Deutschland: “Hätte die Regierung zu Beginn der Corona-Krise richtig reagiert, wären die wirtschaftlichen […]
Ja, die Corona-Hysterie setzt den deutschen Autobauern schwer zu. Sie werden unter massiven Umsatzeinbrüchen zu leiden haben. BMW wird etwa ein Viertel weniger Autos in diesem Jahr verkaufen. Aber das Verhalten der BMW-Manager grenzt daran, […]
Für die Aussetzung der Grundrechte in der Corona-Krise gibt es in der Verfassung keine Grundlage. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert Mustervorschriften für die Parlamente zum zukünftigen Umgang mit der Pandemie bei denen die Verhältnismäßigkeit gesichert ist.
Die Überwachungspflicht von Regeirung und Bundestag bzgl. der EZB muss gewährleistet sein. Dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags stand der Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Jörg Kukies, am heutigen Mittwoch Rede und Antwort. Als Folge des EZB-Urteils erwartet […]
Unkonsequent, dass deutsche Bürger weiter mit Verboten zu leben haben, während Einreise und Zuwanderung in unser Land munter weitergehen. Der stellvertretender AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB hält die schrittweise Grenzöffnung für ein „völlig falsches Signal“. Zunächst […]
Aus der ‚Kugel Eis‘, die die EEG-Umlage jeden Haushalt im Monat kosten sollte, ist längst eine Eisbombe geworden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Forderung der AfD, die EEG-Umlage komplett abzuschaffen. […]
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