Von Kritikern wie dem US-Senator Josh Hawley wird es bereits sehr treffend als „Zensurkomitee“ bezeichnet: Ein sogenanntes „Oversight Board“ soll bei Facebook künftig darüber entscheiden, welche Inhalte unterdrückt werden und welche nicht. Zu den wichtigsten […]
Indem die Union der prominentesten DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (CDU) die Zustimmung verweigert, zeigt sie ihr undemokratisches Gesicht. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun sieht in der Ablehnung der CDU/CSU von Vera Lengsfeld als Kuratoriumsmitglied […]
Bei über 2.000 IS-Personen und etwa 12.000 Salafisten in Deutschland bleibt die islamistisch-terroristische Bedrohung hoch. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB weist auf die nach wie vor exisitierende Bedrohung durch den IS in Deutschland […]
Nachdem die AfD-Fraktion bereits Mitte April gegen eine Diätenerhöhung war, ziehen nun die Regierungskoalition und LINKE nach. Um die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge auszusetzen, hatte die AfD als erste Fraktion am 15. April 2020 einen Gesetzentwurf […]
Erinnern Sie sich noch an die Berichte? Wahlzettel werden trotz Wahlbeobachter versehentlich oder beabsichtigt anderen Parteien zugeschrieben – anderswo verschwinden sie ganz. Dazu kommt: Oftmals weicht das Wahlverhalten der Bürger bei der Briefwahl erstaunlich von […]
Die Bundesregierung muss alles dafür tun, damit die Kinder wieder sicher in Kitas zurückkehren können. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, die Öffnung von Kindergärten und Betreuungseinrichtungen aktiver als […]
An den katastrophalen Arbeitsmarktzahlen zeigt sich die Problematik des von der Bundesregierung zu lange angeordneten Shutdowns. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP begrüßt die vereinbarten Corona-Lockerungen, die jedoch von der AfD schon vor zwei Wochen gefordert worden […]
Die Zahlen müssen uns alle zum Nachdenken bringen: Bei über 2000 Islamisten, die in Deutschland leben gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass sie „terroristisches Potenzial“ haben. Soll heißen: Sie bereiten sich möglichweise bereits auf einen […]
Open-Source-Projekte treiben die Entschlüsselung des Corona-Virus voran, Digitalisierungs-Ministerium bastelt noch an Förderstruktur des Projekts. Nach fast zwei Monaten kann die Bundesregierung zur Digitalaktion gegen Corona, dem „Hackathon“, noch immer keine konkreten Arbeitsfortschritte nennen. Hierzu erklärt […]
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